Erhebung einer EU-Kerosinsteuer zur Bekämpfung der globalen Armut?
Die EU könnte die Erhebung einer Steuer auf Flugzeugtreibstoff in Erwägung ziehen, um zusätzliche Mittel für die ärmsten Länder dieser Welt zu mobilisieren.
Die EU könnte die Erhebung einer Steuer auf Flugzeugtreibstoff
in Erwägung ziehen, um zusätzliche Mittel für die ärmsten Länder
dieser Welt zu mobilisieren.
Während des Treffens der Finanzminister der G7 in London hat der
Vorsitzende des EU-Rates der Finanzminister, Jean-Claude
Juncker, eingeräumt, dass die EU die Möglichkeit erwägt, eine
EU-Steuer auf Kerosin, das von der Luftfahrtindustrie verwendet
wird, zu erheben. Im Zusammenhang mit den Diskussionen über einen
Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Welt haben die
Finanzminister der G7 Überlegungen zur Einführung spezieller
Steuern angestellt, die zusätzliche Mittel für die
Entwicklungshilfe freisetzen würden. Da die Idee der Erhebung einer
‚Tobin-Steuer’ auf internationale Devisengeschäfte (wie von
Frankreich vorgeschlagen) für einige Länder unannehmbar ist, wandte
sich die Diskussion der Möglichkeit einer globalen Treibstoffsteuer
für Flugzeuge zu.
Die Idee einer Kerosinsteuer war ursprünglich von den Grünen als
eine Möglichkeit vorgeschlagen worden, dem zunehmenden Flugverkehr
und dessen Auswirkungen auf Umwelt und Klima
entgegenzuwirken. Deutschland und Frankreich befürworten die
Idee seit kurzem. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass die USA
und Großbritannien die Erhebung zusätzlicher Steuern
ablehen, erscheint es indes unwahrscheinlich, dass der
Vorschlag eine globale Mehrheit wird finden können.