EU genehmigt deutsche Kohlehilfe

Die Kommission hat die Milliardensubventionen für den deutschen Steinkohlebergbau genehmigt. Allerdings müssen die Fördermengen und die Beihilfen weiter gesenkt werden.

© Tom Martin / PIXELIO
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Die Kommission hat die Milliardensubventionen für den deutschen Steinkohlebergbau genehmigt. Allerdings müssen die Fördermengen und die Beihilfen weiter gesenkt werden.

Die EU-Kommission hat Subventionen für den deutschen Steinkohlebergbau in Milliardenhöhe genehmigt. Für das Jahr 2009 darf der Staat demnach rund 2,2 Milliarden Euro für die unrentable Förderung  sowie Umstrukturierungsmaßnahmen und Bergwerksstilllegungen zuschießen, teilte  die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Voraussetzung sei, dass die  Kohleförderung wie die Höhe der Beihilfen zur laufenden Förderung im Rahmen  eines Gesamtplans für die Jahre 2006 bis 2010 weiter abnehmen.

Steinkohle wird in Deutschland laut der RAG Deutsche Steinkohle AG noch in  vier Bergwerken in Nordrhein-Westfalen und einem Werk im Saarland gefördert. Der durchschnittliche Förderpreis liegt laut nordrhein-westfälischem  Wirtschaftsministerium zur Zeit bei rund 180 Euro pro Tonne, gegenüber einem  aktuellen Weltmarktpreis von 60 Euro. 20 Prozent der Subventionen kommen den  Angaben zufolge vom Land, 80 Prozent vom Bund. Der subventionierte deutsche  Steinkohlebergbau soll im Unterschied zum rentablen Braunkohleabbau  voraussichtlich bis 2018 auslaufen.

afp

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