EU-Kommission erwägt Strafen gegen deutsche Autobauer

Volkswagen, Daimler und BMW drohen Strafen wegen Absprachen bei ihrer Abgastechnik – etwa wurden keine Partikelfilter gegen Feinstaub in Bezinautos eingebaut. 

Die EU-Kommission erwägt einem Medienbericht zufolge Strafen in Höhe von je bis zu einer Milliarde Euro gegen die deutschen Autobauer Volkswagen, Daimler und BMW wegen illegaler Absprachen bei der Abgastechnik. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete, sollen sich die Autobauer bei der Größe von Harnstoff-Tanks für Stickoxid-Katalysatoren in Dieselautos abgesprochen haben. Außerdem hätten die Hersteller vereinbart, keine Partikelfilter gegen Feinstaub in Benzinautos einzubauen.

Die Strafen könnten demnach „in den nächsten Wochen“ verhängt werden. Am Dienstag hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Kartellwächter in diesem Frühjahr aktiv werden wollen. Den Berichten zufolge wollten sich weder Hersteller noch Behörde zum aktuellen Stand des Verfahrens äußern.

Daimler und VW könnten in den Verfahren laut „Spiegel“ mit Strafrabatten rechnen, weil sie die Absprachen selbst angezeigt haben. Laut „Handelsblatt“ hatte sich Daimler bereits 2014 bei der Kommission gemeldet, VW folgte zwei Jahre später. BMW bestreitet den Berichten zufolge jegliche Absprachen und könnte deshalb laut „Spiegel“ mit einer höheren Strafe rechnen.

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager muss dem Nachrichtenmagazin zufolge mit Gegenwind rechnen. So hatten die deutsche und die französische Regierung zuletzt nach dem Veto der Brüsseler Wettbewerbshüter gegen einen Zusammenschluss der Siemens-Zugsparte mit dem französischen Konkurrenten Alstom einen industriefreundlicheren Kurs gefordert. Zudem prüfe ein Autobauer bereits rechtliche Schritte gegen mögliche Bußgelder.