EU-Mercosur-Verhandlungen sollen wieder aufgenommen werden

Die Verhandlungsführer der EU und Südamerikas werden sich am 4. und 6. September in Brasilia zu den ersten persönlichen Gesprächen seit April treffen. Dies nähre die Hoffnung, dass das EU-Mercosur-Handelsabkommen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann, erklärten Diplomaten. 

An einem Abkommen wird seit zwei Jahrzehnten gearbeitet. Allerdings verzögert es sich, weil die Europäer Bedenken in Bezug auf Umweltschutzmaßnahmen haben und die Mercosur-Staaten sich beschweren, dass diese Bedenken durch Protektionismus motiviert seien.

„Wir reisen am 4. und 6. September zu einer persönlichen Verhandlungsrunde nach Brasilia“, sagte ein europäischer Diplomat. „Der Zeitplan für einen Abschluss Ende des Jahres ist realistisch“, ergänzte er.

Das brasilianische Außenministerium bestätigte die Termine des Treffens. Vertreter der Außenministerien Argentiniens und Uruguays reagierten nicht sofort auf eine Anfrage von Reuters nach einem Kommentar. Vertreter Paraguays haben nicht geantwortet.

Die Gespräche hatten im März einen Rückschlag erlitten, als der französische Präsident Emmanuel Macron das Abkommen bei einem Besuch in Brasilien als „sehr schlecht“ bezeichnete. Damit brachte er den Widerstand der französischen Landwirte zum Ausdruck. Die Verhandlungen wurden bis nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni auf Eis gelegt.

Diplomaten sagten, dass die Themen, die zur Debatte stünden, die gleichen blieben. Dazu gehörten der europäische Schutz der Bezeichnungen von Lebensmittelprodukten und der brasilianische Widerstand gegen ein EU-Entwaldungsgesetz, das nächstes Jahr in Kraft treten soll und die brasilianischen Exporte beeinträchtigen könnte.

Französische, deutsche und belgische Landwirte protestieren gegen die Konkurrenz durch billigere südamerikanische Importe.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatten zugesagt, das Abkommen bis zum Ende des Jahres abzuschließen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sei die EU die Hauptantriebskraft für den erneuten Vorstoß zum Abschluss des Abkommens, das die Märkte für europäische Unternehmen öffnen werde, sagte Ignacio Bartesaghi, Experte für internationale Beziehungen an der Katholischen Universität Uruguays.

„Brasilien möchte den Verhandlungen ein Gefühl der Kontinuität geben“, erklärte Bartesaghi. Grund dafür sei die Befürchtung, dass der argentinische Präsident Javier Milei sich aus den Verhandlungen zurückziehen könnte, obwohl seine Regierung die Gespräche seit ihrem Amtsantritt unterstützt habe.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]