EU-Parlamentspräsidentin sagt Besuch in Spanien ab
Ein Besuch der Präsidentin des EU-Parlaments Roberta Metsola (EVP) und der Parlaments-Fraktionsvorsitzenden in Madrid wurde am Donnerstag auf unbestimmte Zeit verschoben.
Ein Besuch der Präsidentin des EU-Parlaments Roberta Metsola (EVP) und der Parlaments-Fraktionsvorsitzenden in Madrid wurde am Donnerstag auf unbestimmte Zeit verschoben.
Der für den 26. Juni anlässlich der Eröffnung der spanischen EU-Ratspräsidentschaft geplante Besuch wurde vertagt, nachdem Sanchez für den 23. Juli vorgezogene Neuwahlen angekündigt hatte.
Die Entscheidung wurde während einer Klausurtagung der Konferenz der Präsidenten (CoP) getroffen, die sich aus den Vorsitzenden der Fraktionen im Europäischen Parlament und Präsidentin Metsola zusammensetzt.
In einem neuen Schlag gegen die spanische EU-Ratspräsidentschaft einigte sich die konservative EVP mit den Rechtsextremen (EKR) und der katalanischen Unabhängigkeitsfraktion innerhalb der Grünen/EFA darauf, den Besuch zu verschieben, so die europäischen Sozialdemokraten (S&D).
„Wir bedauern, dass sich die EVP mit der extremen Rechten und den Unabhängigen verbündet hat, um die spanische Ratspräsidentschaft erneut anzugreifen“, sagte die spanische S&D-Vorsitzende Iratxe Garcia in einer Mitteilung.
Der Schaden sei hierbei nicht dem spanischen Premierminister Pedro Sánchez oder der Sozialistischen Partei zugefügt worden, „sondern dem Land und der spanischen Gesellschaft als Ganzes“.
Letzte Woche hatte EVP-Chef Manfred Weber Präsidentin Metsola gebeten, die Rede von Sánchez im Juli-Plenum zu verschieben, in der er die Prioritäten der Präsidentschaft vorgestellt hätte. Die Rede solle „außerhalb der innenpolitischen Kämpfe“ gehalten werden, so Weber. Kurz darauf gab die spanische Regierung bekannt, dass die Rede auf September verschoben würde.
Nach dem Erfolg der rechten Partido Popular (EVP) und der rechtsextremen Vox (EKR) bei den jüngsten Regional- und Kommunalwahlen hat Sánchez vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Die Wahlen sind für den 23. Juli angesetzt, fast einen Monat, nachdem Spanien die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.
Spanien wird die EU-Ratspräsidentschaft vom 1. Juli bis zum 31. Dezember innehaben und wird anschließend von Belgien abgelöst werden.
