Europa Kompakt: Abschied von der EU-Armee

Bereits seit seinem ersten Amtsantritt hat der französische Präsident Emmanuel Macron für die Aufstellung einer „europäischen Armee“ gefordert. Der NATO bescheinigte Macron 2019 sogar den „Hirntod.“

Heute sehen die Dinge jedoch ganz anders aus. Denn Macron scheint nun die Zukunft der europäischen Streitkräfte innerhalb der NATO zu sehen – das sagte zumindest der frisch gewählte tschechische Präsident Petr Pavel.

„Präsident Macron hat bereits einen großen Wandel vollzogen – von der europäischen Armee, von der er vor Jahren vor dem Hintergrund des Hirntodes der NATO sprach, zu der Aussage, dass wir eine europäische Verteidigung auf der Grundlage des europäischen Pfeilers der NATO aufbauen müssen, was ich begrüße. Das ist ein vernünftiger Schritt“, sagte Pavel.

Macrons Gesinnungswandel hat wohl vor allem mit den neuen Realitäten durch den Krieg in der Ukraine zu tun. Denn einerseits ist der Westen hierdurch näher zusammengerückt, gleichzeitig hat die Bedeutung der NATO deutlich zugelegt.

In einem Europa, in dem der Krieg wieder als probater Weg zur Fortführung der Politik mit anderen Mitteln gesehen wird, kann die NATO nur schwerlich als “hirntot” bezeichnet werden. Ganz im Gegenteil: sie ist wohl so wichtig wie seit über 30 Jahren nicht.

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Kommentar

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Wirtschaft & Verkehr

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Rundblick Europa

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Agenda

• EU: Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides telefoniert mit dem ukrainischen Gesundheitsminister Viktor Liashko;
• Die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel hält eine Videokonferenz mit dem European RoundTable of Industrialists – ERT;
• Deutschland: Fridays for Future ruft zum globalen Klimastreik auf;
• Vereinigte Staaten: Präsident Joe Biden empfängt den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz im Weißen Haus