Ewigkeitschemikalien: EU-Pläne im Kreuzfeuer der Lobbyisten

Auf Antrag von Dänemark, Deutschland, den Niederlanden, Norwegen und Schweden prüft die Europäische Chemikalienagentur derzeit einen Vorschlag zur Beschränkung der Verwendung von PFAS (per- und polyfluorierte Chemikalien), die besser als „Ewigkeitschemikalien“ bekannt sind.

Ewigkeitschemikalien kommen in einer Vielzahl von Konsumgütern und in der industriellen Fertigung vor und sind schädlich für die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Die Kosten für die Beseitigung von PFAS-Verschmutzungen in den nächsten 20 Jahren auf über 2 Billionen Euro geschätzt.

Trotzdem prognostiziert die Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory, dass eine starke Lobbykampagne der Industrie verhindern könnte, dass aus dem Vorschlag ein Gesetz wird.

„Die Industrie lobbyiert massiv bei EU-Entscheidungsträgern, einschließlich der Europäischen Kommission, um ihre Gewinne und PFAS-Produkte zu schützen – trotz eindeutiger Belege für deren verheerende Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt“, erklärte die Organisation in einer Pressemitteilung.

Obwohl der Prozess derzeit in den Händen der Europäischen Chemikalienagentur liegt, betont die NGO, dass sich die Lobbyisten der Industrie vor allem auf die EU-Kommission konzentrieren, die für zukünftige Gesetzesvorschläge zuständig ist.

Laut dem Corporate Europe Observatory gehören neben direktem Lobbying auch die Finanzierung von Folgenabschätzungen und anderen „industriefreundlichen Studien“ sowie die gezielte Ansprache von Europaabgeordneten und regionalen Entscheidungsträgern zu den Haupttaktiken.

Im Bericht werden insbesondere die Chemiehandelsverbände CEFIC und Plastics Europe hervorgehoben.

„CEFIC hat Studien zu den Kosten des PFAS-Vorschlags in Auftrag gegeben, die die gesundheitlichen und ökologischen Vorteile außer Acht lassen, während Plastics Europe versucht, ein Verbot von Fluorpolymer-PFAS durch die Förderung schwächerer Alternativmaßnahmen abzuwenden“, so Corporate Europe Observatory.

Gegenüber Euractiv erklärte CEFIC, dass das vorgeschlagene Verbot „hunderte miteinander verbundene Wertschöpfungsketten“ betreffe.

„Wir bleiben entschlossen, gemeinsam wirksame, ausgewogene Vorschriften zu erreichen, die Umwelt- und Gesundheitsbelange berücksichtigen und gleichzeitig Europas strategische wirtschaftliche und technologische Fähigkeiten schützen“, fügte CEFIC hinzu.

Auch Plastics Europe äußerte sich auf Anfrage von Euractiv.

„Wir haben den Prozess der [ECHA] begleitet, um Wissen und Expertise im Rahmen der öffentlichen Konsultation bereitzustellen“, erklärte der Verband.

Plastics Europe warnte auch, dass ein umfassendes Verbot „erhebliche und unbeabsichtigte Folgen haben könnte, einschließlich Störungen in essenziellen Industrien“.

Der NGO-Bericht übte auch scharfe Kritik an der Kommission. Sie biete „starke Ermutigung für PFAS-Lobbyisten und beruhigende Signale in Bezug auf ihre zukünftigen Entscheidungen.“

[Bearbeitet von Donagh Cagney/Daniel Eck/Victoria Becker]