FAZ: EU-Kommission plant Rohstoff-Steuer
Die EU-Kommission plant einem Medienbericht zufolge eine Steuer auf Rohstoffe. Konsumenten und Industrie sollen effizienter mit Ressourcen umgehen, das Wirtschaftswachstum befördert werden.
Die EU-Kommission plant einem Medienbericht zufolge eine Steuer auf Rohstoffe. Konsumenten und Industrie sollen effizienter mit Ressourcen umgehen, das Wirtschaftswachstum befördert werden.
Die Kommission plant offenbar eine neue Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf ein internes Papier. Die Steuer soll unter anderem für Holz, Metalle und Wasser erhoben werden. Ziel sei neben dem nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen auch die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Ein um 20 Prozent effizienterer Einsatz von Rohstoffen führe zu einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent, zitiert die FAZ aus dem Dokument. Großbritannien, Italien und die Niederlande setzten Ressourcen innerhalb der EU am effizientesten ein. Hinter Frankreich liege Deutschland im Mittelfeld. Europäer verbrauchen laut dem Bericht pro Kopf dreimal so viele Rohstoffe wie Menschen in Schwellenländern.
Traditionell stoßen Kommissionspläne in Steuerfragen auf heftigen Widerstand. Alle 27 Staaten müßten zustimmen. Großbritannien und Deutschland lehnen eine Einmischung traditionell ab. Offen bleibt, ob die Steuer in den EU-Haushalt fließen soll. Dies wäre mit der Bundesregierung nicht zu machen. EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hatte Anfang August mit einem Vorstoß für EU-Steuern Empörung in Berlin ausgelöst (EURACTIV.de vom 9. August 2010).
Scharfer Wettbewerb um Rohstoffe
Die EU-Kommission will in diesem Jahr über die Umsetzung ihrer Rohstoffstrategie berichten, die 2008 aufgelegt wurde. Sie hat drei Säulen: den Rohstoffzugang über internationale Märkte, die Schaffung politischer Rahmenbedingungen innerhalb der EU, um die Versorgung mit europäischen Quellen zu fördern und die Förderung von Ressourceneffizienz und Recycling, um den EU-Verbrauch von Primärrohstoffen und die Importabhängigkeit zu verringern.
International ist ein scharfer Wettbewerb um Rohstoffe wie Kupfer, Zink, Nickel und Wolfram im Gang, maßgeblich ausgelöst vom wachsenden Bedarf in China. Chinesische Staatsbetriebe sichern sich beispielsweise mit Investitionen im großem Stil Rohstoffvorkommen in Afrika. Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach äußerte jüngst im EURACTIV-Interview: "Wenn unsere Unternehmen nach Afrika kommen, bekommen sie oft zu hören: ‚Warum macht ihr es nicht genauso wie China? Ihr könnt doch auch Straßen bauen und wir geben euch dafür Rohstoffe.‘ Dabei wird der Unterschied übersehen, dass China eine Staatswirtschaft ist und Mittel hat, die deutsche Unternehmen nicht haben."
awr
Presse
FAZ: EU-Kommission plant Rohstoff-Steuer (17. August 2010)
Link
EU-Kommission: Rohstoff-Strategie. Übersicht.
