Fordert die EBA Kapitalspritzen für Banken?

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA sorgt sich deutschen Medienberichten zufolge um die knappe Kapitalausstattung europäischer Banken. EBA-Chef Andrea Enria dränge auf Kapitalspritzen für angeschlagene Kreditinstitute. Das Geld soll aus dem Euro-Rettungsfonds EFSF kommen. Die Behörde dementiert.

EBA-Chef Andrea Enria plane, seinen "Brandbrief" am Dienstag oder Mittwoch an den Rat der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister zu schicken, berichtet die Financial Times Deutschland.

Darin fordere Enria, dass die EFSF direkt Geld an die Banken geben darf, um sie vor Schieflagen zu retten. Mit direkten Kapitalspritzen würde der Rettungsfonds zum Miteigentümer der unterstützten Geldhäuser.

Derzeit darf der Fonds nur Staaten Geld leihen – diese wiederum können es aber, wie im Fall Irlands, an Banken weiterreichen. Würde der Vorschlag umgesetzt, könnte der Rettungsfonds bei Bedarf schneller handeln und notleidende Banken mit einem dickeren Kapitalpolster ausstatten. Die Mehrheit der 27 EBA-Länder habe den Plan bereits gutgeheißen, heißt es in der FTD.

Deutschland soll allerdings strikt gegen mehr Befugnisse für die EFSF sein. "Die EBA lässt ihre Muskeln spielen. Sie macht eine Tür auf, die wir geschlossen halten wollen. Das Geforderte geht weit über die Beschlüsse des 21. Juli hinaus", erklärte ein deutscher Insider der FTD zufolge.

"Die Europäische Bankenaufsicht ruft nicht zu einer dringenden und massiven Rekapitalisierung der Banken in der EU auf", erklärte die Behörde jedoch am Dienstagnachmittag in London. Die Aufsicht verfolge aber aufmerksam, wie die Banken seit Bekanntgabe der Resultate des Stresstests im Juli ihre Kapitalbasis stärkten.

EU-Kommission: Kein Alarmismus

Die EU-Kommission hatte dagegen erklärt, bei den zu schwach ausgestatteten Banken seien Maßnahmen zu einer besseren Kapitalversorgung in Gang. Es gebe über den Zustand der Banken nach dem Test ein klares Bild. Alarmismus herrsche nicht, sagte ein Sprecher in Brüssel.

Mit einem solchen Brief würde Enria den Druck auf die Bundesregierung erhöhen und sich an die Seite von Christine Lagarde stellen. Die IWF-Chefin hatte am Samstag bei der internationalen Wirtschaftskonferenz in Jackson Hole im US-Bundesstaat Wyoming eine bessere Kapitalausstattung europäischer Banken gefordert (EURACTIV.de vom 29. August 2011).

Der europäische Rettungsfonds verfügt über 725 Milliarden Euro von Euro-Ländern, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF). Er soll 2013 auslaufen und von einem ständigen Krisenmechanismus (ESM) abgelöst werden.

dto mit EURACTIV/rtr

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Presse

Financial Times Deutschland: Bankenaufseher schlagen Alarm (30. August 2011)

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