Handelsmächte wollen Doha bis Ende 2007 abschließen [DE]

Zentrale Akteure der Doha-Runde, die sich um einen neuen globalen Handelspakt bemüht, haben eine neue Frist zum Jahresende für den Abschluss eines Abkommens gesetzt. Allerdings ist nach zwei Tagen intensiver Gespräche noch immer unsicher, ob ein Durchbruch erzielt werden kann.

Obwohl es bislang nicht gelungen ist, bei dem ersten offiziellen Treffen seit dem Abbruch der Handelsgespräche im vergangenen Juli einen Durchbruch zu erzielen, äußerten sich die Handelsminister der EU, USA, Indiens und Brasiliens (die sogenannten G-4) sowie die Minister aus Japan und Australien zuversichtlich, dass man sich bis Ende des Jahres geeinigt haben werde.

Sie seien der Ansicht, dass man durch eine Intensivierung der Bemühungen eine Übereinkunft erzielen und somit zum Abschluss der Runde bis Ende 2007 beitragen könne, teilte die sogenannte Gruppe der Sechs in einer Stellungnahme am 12. April mit, nach zweitägigen Gesprächen in Neu Dehli.

Ziel der Gespräche war es, eine gemeinsame Basis für die wichtigsten verbleibenden Punkte zu finden. Dazu gehören die Reduzierung der Fördergelder für Landwirte in Europa und den USA sowie die Senkung der Zollabgaben für einen leichteren Zugang zu sich entwickelnden Märkten.

Eine Einigung unter den sechs Nationen, die in Neu Dehli vertreten waren, wird als ausschlaggebend für ein Übereinkommen zwischen den 150 Mitgliedern der WTO angesehen. Mit der Frist bis zum Jahresende wollen die Verhandlungspartner die Gespräche beschleunigen, in deren Verlauf man bereits mehrere wichtige Fristen verstreichen lassen hat.

Wenn man dieses gemeinsame Gefühl der Dringlichkeit in Taten umsetzen könne, handele es sich um ein realisierbares Ziel, so die amerikanische Abgesandte des Handelsministeriums Susan Schwab.

Allerdings sagte der indische Handelsminister Kamal Nath, der das Treffen ausrichtete, dass ein Einhalten der Zeitfrist davon abhänge, ob man auf die Bedenken seines Landes eingehe. Indien vertrete die Meinung, dass der Inhalt des Verhandlungsergebnisses ausschlaggebend sei, auch wenn deren Beschleunigung auch wichtig sei.

Laut Berichten wird die Gruppe der vier (USA, EU, Indien und Brasilien) sich Mitte Mai wieder treffen, um ihre Diskussionen fortzusetzen und über „besondere Konzessionen“ zu sprechen.