Internationale Beobachter überwachen Wahlen in Kasachstan trotz Corona
Die zentrale Wahlkommission Kasachstans hat die Akkreditierung von Beobachtern internationaler Organisationen und ausländischer Staaten für die Wahlen am 10. Januar abgeschlossen, wie Medien in dem zentralasiatischen Land berichten.
Die zentrale Wahlkommission Kasachstans hat die Akkreditierung von Beobachtern internationaler Organisationen und ausländischer Staaten für die Wahlen am 10. Januar abgeschlossen, wie Medien in dem zentralasiatischen Land berichten.
Die Wahlkommission hielt am Montag (4. Januar) eine Sitzung ab, um den internationalen Beobachtern die Akkreditierung für die am 10. Januar stattfindende Wahl der Abgeordneten für das Unterhaus des Parlaments (Mazhilis) und das Haus der lokalen Vertreter (Maslikhats) zu erteilen.
Kasachische Behörden und Kommentatoren hatten zuvor erklärt, dass die Corona-Pandemie kein Hindernis für die Durchführung der Wahl darstellen sollte. Es wird erwartet, dass der sanfte demokratische Reformprozess, der derzeit in dem zentralasiatischen Land stattfindet, weiter vorangetrieben wird.
An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfand, nahmen Vertreter der politischen Parteien und des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), sowie der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), der regionalen zwischenstaatlichen Organisation von neun postsowjetischen Republiken in Eurasien, teil.
Gemäß dem Verfassungsgesetz des Landes endet die Akkreditierung von Beobachtern ausländischer Staaten und internationaler Organisationen fünf Tage vor dem Wahltag. Insgesamt wurden 398 Beobachter für die Wahlen akkreditiert, darunter:
- 322 Beobachter aus 10 internationalen Organisationen: Interparlamentarische Versammlung der GUS – 48; Exekutivausschuss der GUS – 179; Organisation für Islamische Zusammenarbeit – 4; OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte – 42; Parlamentarische Versammlung der OSZE – 9; Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit – 15; Organisation der Turkstaaten – 7; Parlamentarische Versammlung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit – 7; Parlamentarische Versammlung der Turkstaaten – 9; EU-Delegation in Kasachstan – 2.
- 76 Beobachter aus 31 ausländischen Staaten: Jordanien, Kirgisistan, Malediven, Moldawien, Türkei, Aserbaidschan, Armenien, Indonesien, Usbekistan, Russland, Rumänien, Indien, Philippinen, Ungarn, Spanien, Norwegen, Frankreich, Schweiz, Polen, Tschechien, Italien, Estland, Ukraine, Deutschland, Belgien, Palästina, Großbritannien, Mongolei, Schweden, Kanada, Finnland.
Das Europäische Parlament wurde in der offiziellen Mitteilung an die Presse nicht erwähnt.
(Bearbeitet von Frédéric Simon)
