Interview: Liberaldemokraten wollen wieder mehr persönlichen Kontakt zu Wählern [DE]

Der Führer der britischen Liberaldemokraten Nick Clegg sprach in einem Interview mit EURACTIV über das Ziel seiner Partei, im Vorfeld der Europawahlen im nächsten Jahr an eine Million Türen in Großbritannien zu klopfen. Er sagte außerdem, er glaube, dass die Rückkehr zum persönlichen Kontakt in der Politik, kombiniert mit dem Einsatz innovativer Technologien bei der Wahlkampagne, die zunehmende politische Apathie der Wähler überwinden könne.

Clegg zufolge beabsichtigt die Partei mit ihrer ‚One Million Door Challenge’ (an eine Million Türen in Großbritannien zu klopfen), Parteiaktivisten von jeder politischer Ebene dazu zu bringen, „die Privathaushalte in den britischen Gemeinden, Dörfern und Städten zu besuchen“ und den Wählern „in direktem Kontakt“ zu erklären, welche politischen Ziele sie bei den Europawahlen und bei nationalen Wahlen verfolgen. 

Der Vorsitzende der Liberaldemokraten glaubt, dass der Schlüssel für die Mobilisierung von „Millionen britischer und europäischer Bürger“, die „sich von der Politik insgesamt abwenden“, in einer Kombination von persönlichem Kontakt zu den Wählern und der innovativen Anwendung moderner Internettechnologien liege. 

„Ich denke, dadurch würden alte und neue Methoden miteinander kombiniert. Auf der einen Seite ist dies eine Rückkehr zur altmodischen Methode des direkten Wählerkontaktes, auf der anderen Seite wird anerkannt, dass die Bürger ihre Informationen mittlerweile aus diversen Quellen beziehen“, sagte er.

Clegg, ein ehemaliger Europaabgeordneter, räumte ein, dass seine Erfahrungen beim persönlichen Kontakt mit den britischen Wählern gezeigt hätten, dass diese sich mehr für nationale Themen als für europäische Politik und das europäische Projekt interessierten. Er merkte aber auch an, dass diese Apathie ein Hinweis auf eine „Legitimitätskrise“ auf allen politischen Ebenen sei. 

Der Vorsitzende der Liberaldemokraten sagte außerdem, dass „die Unsicherheit bezüglich des Lissabon-Vertrags das Image und die Glaubwürdigkeit der EU enorm beschädigt hat“. „Ich hoffe, dass wir alle daran mitwirken können, die irische Bevölkerung dazu zu bringen, beim neuen Referendum im Jahr 2009 für den Vertrag zu stimmen“, fügte er hinzu. 

Den Vorschlag seines britischen liberaldemokratischen Parteikollegen Andrew Duff, ab 2014 transnationale Europawahlen abzuhalten (EURACTIV vom 13. Oktober 2008), beschrieb der Vorsitzende der Liberaldemokraten als „eine sehr verständliche, langfristige Ambition“. 

Obwohl er sein Gefallen an der Idee ausdrückte, betonte er jedoch umgehend, dass die europäischen Politiker auf kurze Sicht realistisch sein müssten. „Du musst mit Leuten über Themen sprechen, die sie betreffen. Wenn man die Leute bei den Europawahlen zum Wählen motivieren möchte, ist es beispielsweise nur wenig zielführend, bei Privathaushalten in Leicester für einen griechischen Kandidaten zu werben, den die Leute nicht kennen und dessen Namen sie wahrscheinlich nur schwer aussprechen könnten. Ein Schritt nach dem nächsten.“

Schlussendlich sagte Clegg, er glaube, dass die aktuelle globale Wirtschafts- bzw. Finanzkrise den Bürgern mehr Anreiz geben werde, an die Wirksamkeit gemeinsamer EU-Maßnahmen zu glauben und letztendlich in größerer Zahl an den Wahlen im nächsten Juni teilzunehmen. Das würde allerdings nur passieren, „wenn die Politiker die Verbindung zwischen den Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden“ und dem „unmittelbaren Nutzen für die Wähler und ihre Familien herausstellen“, erklärte er. „Wenn sie das nicht tun, besteht weiterhin die Befürchtung, dass viele Leute überhaupt nicht wählen gehen“, sagte er. 

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