Italien nominiert Mogherini für Amt der EU-Außenbeauftragten
Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi schickt seine Außenministerin Federica Mogherini ins Rennen für das Amt der EU-Außenbeauftragten.
Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi schickt seine Außenministerin Federica Mogherini ins Rennen für das Amt der EU-Außenbeauftragten.
Kurz vor Ablauf einer vom neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vorgeschlagenen Frist gab die italienische Regierung am späten Donnerstagabend die Nominierung der 41-jährigen für den Posten in der EU-Kommission bekannt. Mogherini ist seit Februar Außenministerin Italiens.
Renzi hatte sich bereits in den vergangenen Monaten für Mogherini als Nachfolgerin der Britin Catherine Ashton starkgemacht. Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Juli stieß er allerdings auf Widerstand vieler osteuropäischer Länder, die Mogherini einen zu russlandfreundlichen Kurs in der Ukraine-Krise vorwarfen.
Im EU-Parlament stieß die Personalie zudem auf Skepsis, weil Christdemokraten und Grüne einen Kandidaten mit mehr Erfahrung in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU forderten. Das EU-Parlament muss der gesamten EU-Kommission zustimmen. Die Nachfolge Ashtons soll beim EU-Sondergipfel am 30. August geregelt werden.
Das Amt der EU-Außenbeauftragten ist sowohl an den EU-Rat als Vertretung der EU-Staaten als auch an die EU-Kommission angedockt.
