Italien sucht Rettung für Asylzentren in Albanien

Italien bemüht sich, seine umstrittenen Aufnahmezentren in Albanien als Rückführungszentren neu zu klassifizieren. Mit dem Versuch würde die Regierung weitere rechtliche Hürden umgehen können, berichten nationale Medien.

Rom – Beamte sollen bei einem Treffen am Freitag darüber beratschlagt haben, wie die von Italien finanzierten Zentren mit einem Volumen von 653,5 Millionen Euro weitergeführt werden können. Das Projekt wird derzeit von drei aufeinanderfolgenden Gerichtsurteilen blockiert.

Das Abkommen wurde im November 2023 zwischen Italien und Albanien unterzeichnet und sieht vor, erwachsene Migranten aus „sicheren Drittländern“, die von Italien auf See gerettet wurden, nach Albanien zu überstellen. Dort soll dann nach EU-Recht im Schnellverfahren über den Asylantrag entschieden werden.

Seit dem 11. Oktober 2024 sind die in Albanien errichteten Migrantenunterkünfte in Betrieb, jedoch verhinderten richterliche Beschlüsse in drei Fällen, dass Migranten dort aufgenommen wurden.

Zur Umgehung der gerichtlichen Aufsicht plant die Regierung nun, die Zentren nur für Abschiebungen zu nutzen.

Bei einer Umklassifizierung der zwei Aufnahmelager würden zukünftig irreguläre Migranten in Gewahrsam genommen nehmen, die sich bereits in Italien befinden – einschließlich derer, die in Hotspots und Aufnahmezentren auf ihre Ausweisung warten.

„Wir machen Fortschritte, wir werden die Arbeit in Albanien nicht aufgeben“, sagte Außenminister Antonio Tajani am Montag in Rom, als er über die Umstrukturierung der albanischen Zentren in Rücklehreinrichtungen sprach.

Zukunft ‚innovativer Lösungen‘

Der jüngste Rückschlag des italienisch-albanischen Migrationsabkommens erfolgte letzte Woche, als das Berufungsgericht in Rom die Inhaftierung von 43 Migranten in Albanien ablehnte und ihre Rückkehr nach Italien anordnete. Sechs von ihnen waren bereits zurückgeschickt worden, weil sie minderjährig waren oder sich in einem schlechten Gesundheitszustand befanden.

Trotz der vorherigen rechtlichen Hindernisse hat die Regierung keine Absicht gezeigt, ihren Kurs zu ändern. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erklärte, sie sei bereit, bis zum Ende ihrer Amtszeit „jede Nacht“ in den Zentren zu verbringen, wenn dies notwendig sei.

Auf europäischer Ebene wird das albanische Migrationsprojekt in Gesprächen über „innovative Lösungen“ für die Migration thematisiert, die oft mit dem vage definierten Konzept der sogenannten Rückkehrzentren in Verbindung gebracht werden. In den nächsten Monaten wird die EU-Kommission voraussichtlich ihren neuen gemeinsamen Ansatz für die Umsetzung von Rückführungen vorstellen.

Die Kommission lehnte es am Montag ab, sich zur Neueinstufung der albanischen Zentren zu äußern und bezeichnete dies lediglich als eine nationale Angelegenheit. Über die Diskussionen bezüglich einer möglichen Neuklassifizierung der Einrichtungen sei sie jedoch „informiert“.

Über die Zukunft des Projekts Italien-Albanien entscheidet nun der Europäische Gerichtshof, an den italienische Gerichte den Fall verwiesen haben. Eine endgültige Entscheidung wird bis zum 25. Februar erwartet.

„Wir werden prüfen, ob wir vor dem Urteil handeln werden“, sagte der Minister für europäische Angelegenheiten Tommaso Foti am Sonntag.

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