Italien zögert bei Verteidigungsausgaben: Mehrheit der EU-Bürger dafür

Eine klare Mehrheit der Europäer spricht sich für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben aus, um einen möglichen US-Rückzug auszugleichen. Nur in Italien ist man laut einer exklusiven Umfrage von Polling Europe für Euractiv nicht von höheren Ausgaben überzeugt.

Brüssel – Wie aus der im März erhobenen Umfrage hervorgeht – kurz nach dem Beschluss der EU, die Verteidigungsausgaben zu steigern –, befürworten 73 Prozent der befragten Europäer eine Erhöhung der nationalen Militärausgaben, sollte sich die USA verteidigungspolitisch aus Europa zurückziehen.

Dagegen lehnten 20 Prozent eine Aufstockung ab, sieben Prozent plädierten sogar für eine Kürzung der Mittel.

Unter den großen Volkswirtschaften Europas zeigt sich Italien mit nur 49 Prozent Zustimmung am zurückhaltendsten – deutlich hinter Deutschland (79 %), Frankreich (76 %) und Spanien (76 %).

Von den italienischen Befragten, die sich gegen eine Erhöhung aussprachen, forderten 14 Prozent eine Reduzierung der Verteidigungsausgaben, 37 Prozent lehnten lediglich eine Aufstockung ab.

Rom zeigt sich bislang zurückhaltend gegenüber dem von der NATO vorgeschlagenen Ziel, die Verteidigungsausgaben von zwei auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Die Zustimmung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die EU-Haushaltsregeln entsprechend angepasst werden, um den Mitgliedstaaten mehr finanziellen Spielraum zu geben.

Die Umfrageergebnisse erscheinen vor dem Hintergrund wachsender Kritik aus Südeuropa an den schuldenfinanzierten Ausgabenplänen der EU-Kommission. Befürchtet wird eine zusätzliche Belastung ohnehin angeschlagener Staatshaushalte.

Italien und Spanien drängen zudem darauf, den Verteidigungsbegriff breiter zu definieren – etwa um sicherheitspolitische Herausforderungen wie den Schutz des Mittelmeerraums, Cybersicherheit, den Klimawandel und Terrorismus mit einzubeziehen.

Auf die Frage, ob sie einer möglichen Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine nach Kriegsende im Rahmen einer Friedensmission zustimmen würden, zeigten sich 45 Prozent der Befragten offen dafür. 35 Prozent lehnten ein solches Vorgehen ab.

Auch hier stieß der Vorschlag in Italien auf die geringste Zustimmung: Nur 35 Prozent der italienischen Befragten unterstützten die Idee, im Vergleich zu 41 Prozent in Deutschland, 45 Prozent in Frankreich und 64 Prozent in Spanien.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte sich Anfang des Monats von einer entsprechenden Initiative Frankreichs und Großbritanniens distanziert.

[JP/OM]