Italienische Regierungschefin Meloni will Europas rechte Parteien vereinen

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat am Montag (20. Mai) ihr Ziel bekräftigt, die rechten Parteien Europas zu vereinen. Zugleich sendet auch Marine Le Pen ein versöhnliches Signal an Meloni, mit der sie sich nicht immer einig war.

„Wir konzentrieren uns auf den Namen des Präsidenten der Europäischen Kommission, aber die wirkliche Herausforderung besteht darin, eine andere Mehrheit zu bilden als die, die wir in den letzten fünf Jahren gesehen haben“, erklärte Meloni in den „Mattino Cinque News“ auf Canale 5.

Obwohl es im Europaparlament keine festen Koalitionsabsprachen im eigentlichen Sinn gibt, stützt sich die EU-Kommission bei Gesetzesvorschlägen auf wechselnde Allianzen mit verschiedenen Fraktionen.

Diese seien zumeist eine „unnatürliche Mehrheit zwischen der Europäischen Volkspartei und den Sozialdemokraten“ gewesen, sagte Meloni im Interview mit dem vom verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegründeten Fernsehsender.

Zwanzig Tage vor der Wahl zum neuen Parlament, die das Gleichgewicht in der EU verändern könnte, skizzierte Meloni ein „Modell“, das in der nächsten europäischen Legislaturperiode umgesetzt werden soll: die Vereinigung von Mitte-Rechts- und rechtskonservativen Parteien in Europa.

„Ich möchte versuchen – eine schwierige, aber faszinierende Aufgabe -, in Europa das zu wiederholen, was in Italien geschehen ist, nämlich Parteien zu vereinen, die in ihrer Vision kompatibel sind, obwohl sie völlig unterschiedliche Nuancen haben“, erklärte sie.

Linke Parteien wolle sie in die „Opposition“ schicken.

Beobachtern zufolge könnten diese Äußerungen auf ein mögliches Bündnis mit Marine Le Pens Fraktion „Identität und Demokratie“ hindeuten.

Am Sonntag äußerte sich die Vorsitzende des Rassemblement National auf einer von VOX veranstalteten Konferenz in Madrid versöhnlicher gegenüber Meloni, was eine deutliche Abkehr von früheren Äußerungen darstellt.

„Es gibt gemeinsame Punkte mit Meloni“, sagte Le Pen am Sonntag.

„Es geht nicht um Einzelpersonen, sondern um die Freiheit. Meloni und Salvini liegt die Freiheit am Herzen. Es besteht kein Zweifel, dass es Übereinstimmungen für die Freiheit der in Europa lebenden Menschen gibt“, fügte sie hinzu.

Mit diesen Äußerungen vollzog Le Pen eine Kehrtwende gegenüber der Situation vor zwei Monaten.

Damals kritisierte sie Meloni auf einer vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Matteo Salvini organisierten Veranstaltung in Rom mit den Worten: „Sagen Sie uns klar und deutlich, ob Sie Ursula von der Leyen für die Kommissionspräsidentschaft unterstützen, denn das werden wir niemals tun.“

Nachdem Meloni sich zunächst offen für die Kandidatur von der Leyens gezeigt hatte, vermied sie es in letzter Zeit, eine direkte Antwort auf diese Frage zu geben.

In dem Interview argumentierte Meloni, dass die EU in den letzten Jahren „zu sehr mit trivialen Angelegenheiten beschäftigt war, um zu bemerken, dass unsere Nationen nichts mehr in Bezug auf die lebenswichtigen Güter kontrollierten.“

Die Herausforderung für Europa bestehe heute jedoch darin, „die Kontrolle über sein Schicksal zurückzuerlangen, sich auf weniger Dinge zu konzentrieren und diese besser zu machen“, ergänzte Meloni.

„In den letzten Jahren hat die EU diktiert, was wir essen dürfen und was nicht, welche Autos wir fahren dürfen und welche nicht“, fügte sie hinzu.

Dies stelle ihrer Meinung nach eine Einschränkung der „Freiheit des Einzelnen und der Nationalstaaten dar, die rückgängig gemacht werden muss.“

„Die EU kann und muss Ziele setzen, aber dann entscheiden die Nationalstaaten, wie sie diese erreichen“, sagte Meloni.

[Bearbeitet von Nick Alipour]