IWF rät zu schnellerer Integration der EU-Finanzmärkte [DE]

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) stellt fest, dass die EU-Mitgliedstaaten Maßnamen ergreifen müssen, die zur Folge haben, dass grenzüberschreitende Investitionsregelungen eingeführt werden, wenn sie von den Vorteilen eines integrierten, wettbewerbsoffenen Finanzmarktes in Europa profitieren wollen.

Der IWF-Bericht stellt fest, dass die dringlichste Herausforderung für die nationalen Behörden die Einhaltung der Frist im November 2007 sei, zu der die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) umgesetzt sein soll. Der Bericht fährt mit der Warnung vor den negativen Konsequenzen weiterer Verzögerungen fort, so wie bedeutende Einbußen an Möglichkeiten und potentiell schädliche Rechtsunsicherheit für Marktteilnehmer.

Laut dem IWF könne eine Verzögerung auch das sogenannte „Lamfalussy-Verfahren“ zum Thema machen, ein Verfahren, durch das technische Einzelheiten der EU-Richtlinie für Finanzdienstleistungen branchenspezifischen Ausschüssen überlassen werden und Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um eine kohärente Anwendung des Gesetzes sicherzustellen. Die Kommission soll das Lamfalussy-Verfahren im Oktober 2007 überarbeiten.

Die MiFID-Richtlinie soll die europäischen Wertpapiermärkte durch die Förderung des Wettbewerbs, die Erhöhung der Markteffizienz sowie die Verbesserung des Anlegerschutzes erneuern; sie wurde 2004 von den EU-Mitgliedern beschlossen. Bisher haben jedoch nur acht Mitgliedstaaten (das Vereinigte Königreich, Rumänien, Irland, Belgien, Deutschland, Dänemark, Frankreich und Luxemburg) die neue Gesetzgebung eingeführt, die bis November 2007 in Kraft treten soll. Laut der Kommission werden Spanien und Griechenland die Frist vermutlich nicht einhalten.

Am 24. April 2007 hatte der Kommissar für den Binnenmarkt McCreevy bereits die Mitgliedstaaten aufgefordert, die MiFID-Richtlinie umzusetzen, damit sie nicht die für die Umsetzung vorgesehene Frist verpassten. Die Mitgliedstaaten waren aufgefordert, die Richtlinie bis Januar 2007 in nationales Recht zu übertragen, die Frist wurde jedoch bis November 2007 verschoben.

Derweil hat ein McKinsey-Bericht gezeigt, dass mehr als die Hälfte der von der MiFID-Richtlinie betroffenen Unternehmen die Frist November 2007 nicht zeitgerecht einhalten werde. Das Dokument erklärt, während Bänker und Vermögensverwalter gezwungen würden, härter zu arbeiten, möglicherweise mit geringerem Gewinn, würden diejenigen, welche die neuen Regelungen schnell übernähmen, über den ‚Vorteil des Schnelleren’ verfügen.