Koalitionsspitzen besprechen Diesel-Fahrverbote
Aufrüsten oder erstzen, was tun mit schmutzigen Dieselautos? Darüber beraten heute die Parteichefs der großen Koalition im Kanzleramt.
Die Luft in deutschen Städten wird immer schlechter. Um darauf eine politische Antwort zu finden, kommen heute die Parteichefs der großen Koalition zusammen.
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen heute Abend auf einer Sitzung des Koalitionsausschusses ihr Maßnahmenpaket gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten festzurren. Erwartet wird, dass dazu vor allem Anreize für betroffene Fahrzeugbesitzer zum Kauf eines saubereren Autos zählen. Im Vorfeld hatte insbesondere die Debatte über mögliche Hardware-Nachrüstungen und die Kosten dafür die Diskussionen beherrscht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, dass Verbraucher im Falle von Nachrüstungen nichts dafür bezahlen sollten. Auch sie hält aber grundsätzlich eine Erneuerung der Flotte für den wirkungsvollsten Ansatz.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geht von einer Einigung der großen Koalition im Dieselstreit aus, wie sie dem Sender SWR sagte. Ohne Hardware-Nachrüstungen werde es allerdings nicht gehen, betonte Schulze. Außerdem gehörten auch Umtauschprämien zum Lösungspaket, da sich eine Umrüstung alter Fahrzeuge nicht immer lohne.
Alle Maßnahmen sollten auf Kosten der Industrie gehen, sagte Schulze. „Die hat uns das eingebrockt, die Automobilindustrie, und die muss das auch bezahlen.“ Es gehe nicht darum, die Autoindustrie zu vertreiben oder kaputt zu machen. Die Nachrüstungen könnten in Stufen erfolgen und da starten, wo die Luft am stärksten belastet sei. Das sei von der Autoindustrie leistbar: „Ich glaube, in so einer Stufenlösung, da können dann auch alle mitgehen.“
