Litauische Außenminister: Probleme bei Kaliningrad-Transitzahlungen gelöst

Es sollte keine Probleme mit den Zahlungen für den Transit russischer Güter über Litauen nach Kaliningrad ab dem 1. September geben, teilte Litauens Außenminister Gabrielius Lansbergis mit.

„Nach den mir bekannten Informationen sollten die Probleme bei der Abwicklung gelöst sein“, sagte Lansbergis am Dienstag (23. August) gegenüber Reporter:innen im Plenarsaal des Parlaments.

Sanktionen auf Zahlungen für den Transit russischer Waren gelten nicht, so der Minister.

„Das bedeutet, dass hier eine kommerzielle Lösung erforderlich ist, um die Zahlung für die erbrachten Dienstleistungen zu ermöglichen. Die staatliche Gesellschaft [Litauische Eisenbahnen, LTG] und vielleicht die staatlichen Institutionen, die sie beaufsichtigen – das Ministerium für Verkehr und Kommunikation – sind für die Zahlung verantwortlich“, sagte er.

Zahlungen für sanktionierte Waren und Dienstleistungen zwischen russischen und litauischen Unternehmen fänden immer noch statt, was laut Landsbergis beweise, dass Zahlungen möglich seien.

„Gibt es technische Lösungen? Ja, die gibt es. Werde ich jetzt jeden beraten? Nein, ich werde sie nicht beraten. Ich denke nicht, dass staatliche Institutionen oder Politiker zu Gehilfen Russlands werden sollten“, sagte er.

Litauische Institutionen und Geschäftsbanken prüfen immer noch, wie Russland für den Transit seiner unter Sanktionen stehenden Waren nach Kaliningrad bezahlen soll. Die litauische Šiaulių Bankas erklärte, dass sie solche Zahlungen ab dem 1. September nicht mehr abwickeln werde, da sie befürchtet, dass solche Transaktionen gegen internationale Sanktionen verstoßen könnten.

Der litauische Dienst für die Untersuchung von Finanzkriminalität hatte zuvor bestätigt, dass Ausnahmen für die Bearbeitung solcher Zahlungen gemacht werden können, fügte jedoch hinzu, dass jede Situation auf individueller Basis bewertet würde.

LTG hat am 22. Juli den Transit sanktionierter Waren wieder aufgenommen, nachdem die Europäische Kommission klargestellt hatte, dass auch unter den geltenden Sanktionen gegen Moskau eine begrenzte Menge von Waren auf dem Schienenweg zwischen Russland und Kaliningrad transportiert werden kann.