Meloni will rechts-konservative Front mit EVP und Patrioten bilden

Italiens Ministerpräsidentin strebt offenbar eine Vereinigung der konservativen EVP und der von Viktor Orbán geführten rechtspopulistischen Fraktion Patrioten für Europa an. Beide Fraktionen wurden zu einem dreitägigen Kongress in Dubrovnik eingeladen.

Georgia Meloni, die auch Vorsitzende der rechtskonservativen Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), führt in Italien eine Koalitionsregierung, aus den nationalen Mitgliedern der Patrioten und der EVP: Matteo Salvinis Lega (PfE) und Antonio Tajanis Forza Italia (EVP). Dieses Bündnis möchte Meloni offenbar auch auf EU-Ebene realisieren.

Eingeladen wurde zu einer Konferenz in Dubrovnik, die vom 18. bis 20. Oktober stattfindet und sich auf Familienpolitik konzentrieren soll. Erwartet wird die Teilnahme von Vertretern der EKR, der Europäischen Volkspartei (EVP) und der „Patrioten für Europa“ (PfE) – vorausgesetzt, sie nehmen die Einladungen an.

Meloni pflegt eine enge Allianz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem Gründer der Patrioten. Über ihren Stellvertreter Antonio Tajani und den EVP-Fraktionschef Manfred Weber hält sie zudem enge Verbindungen zur EVP. 

Weber hatte sich kürzlich dafür starkgemacht, dass Italien eine wichtige Rolle in der Europäischen Kommission erhält – obwohl die EKR nicht zur pro-europäischen Mehrheit gehört. Wenn er die Zustimmung des Europaparlaments erhält, wird Raffaele Fitto (EKR) eine prominente Rolle als Exekutiv-Vizepräsident der Kommission übernehmen.

Quellen aus Melonis Fratelli d’Italia erwarten die Anwesenheit von Kinga Gal, Vizepräsidentin der PfE-Fraktion, und Zsófia Koncz, ungarische Staatssekretärin für Familienangelegenheiten, wie La Repubblica berichtete.

Salvinis Lega teilte Euractiv jedoch mit, dass sie nicht an der Konferenz teilnehmen werde, da Salvini zur gleichen Zeit in Palermo vor Gericht im Prozess um das Seenotrettungsschiff Open Arms erscheinen müsse.

Ob die EVP die Einladung annimmt, bleibt noch unklar. Ihre starke Präsenz im Europäischen Parlament wäre jedoch für entscheidend für Melonis Pläne.

Sollte die EVP teilnehmen, hofft die EKR, dass sie eine führende Persönlichkeit oder einen Kommissar entsendet – möglicherweise die Kommissarin für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica. Als Kroatin wäre sie eine logische Wahl für den Konvent, der sich mit dem Thema Familie befasst.

Der Konvent in Kroatien wird auch als Plattform für intensivere Diskussionen über die Führung der EKR dienen. Meloni hat ihre Absicht angekündigt, als EKR-Vorsitzende zurückzutreten. Wahrscheinlich wird der ehemalige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ihr Nachfolger.

Dieser mögliche Wechsel könnte jedoch zu Spannungen mit der EVP führen, da Morawieckis Hauptkonkurrent der derzeitige polnische Ministerpräsident Donald Tusk ist, ein einflussreiches Mitglied der EVP.

[Bearbeitet von Jeremias Lin/Kjeld Neubert]