Merkel und Scholz in Paris

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz reisen heute zu Antrittsbesuchen nach Paris.

Frankreich ist traditionell das erste Reiseziel, wenn es in Deutschland eine neue Regierung gibt. Das ist auch diesmal nicht anders. Bereits gestern machte Außenminister Heiko Maas den Anfang, heute werden Finanzminister Scholz und Kanzlerin Angela Merkel erwartet.

Bei den Besuchen wird es sicherlich einmal mehr um die Reformen der Eurozone. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte seine Vorstellungen vor Monaten vorgestellt. Er will vor allem die Währungsunion stärken – mit einem eigenen Budget und einem eigenen Finanzminister. In Berlin stoßen diese Vorschläge auf ein geteiltes Echo. Insbesondere Elemente einer gemeinsamen Schuldenhaftung werden kritisch gesehen.

Erst neulich wurde die Arbeit einer hochrangigen deutsch-französischen Arbeitsgruppe ergebnislos eingestellt, die entsprechende gemeinsame Vorschläge erarbeiten sollte. Insofern ist der Diskurs, man müsse endlich auf Macron zugehen etwas schwierig. Es findet ja eine laufende Auseinandersetzung um die verschiedenen Reformansätze statt. Nur vermögen es die französischen Ansätze im Rest der EU eben nicht, ausreichend zu Überzeugen und Unterstützung zu finden.

Dass es weniger die Bereitschaft ist, sich mit den Vorschlägen auseinanderzusetzen, als vielmehr handfeste Meinungsunterschiede zum anstehenden Reformprozess, zeigte sich auch beim gestrigen Paris-Besuch von Heiko Maas. Deutschland und Frankreich hatten eine sehr enge bilaterale Zusammenarbeit vereinbart und wollen auch die EU-Integration voranbringen. Allerdings gebe es unterschiedliche Ansichten etwa über die Reform der Eurozone oder bei der Frage, wie man die Verteidigungszusammenarbeit in der EU verstärken kann.

Beim heutigen Treffen Merkels mit Macron soll es um die Vorbereitung des EU-Gipfels gehen, der in der kommenden Woche stattfindet. Themen dürften aber auch die Aufstellung der EU im Handelsstreit mit den USA und der Umgang mit Russland nach dem Giftanschlag in Großbritannien sein. Merkel trifft vor der Reise noch den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Der wiederum war gerade in Washington zu Gast