Merz: Deutschland hätte von einem Krieg der USA und Israels gegen Iran abgeraten

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte am Mittwoch, hätten die Vereinigten Staaten Berlin bezüglich des Krieges der USA und Israels gegen den Iran konsultiert, „hätten wir von diesem Vorgehen abgeraten“.

„Wir teilen mit Israel und den Vereinigten Staaten das Ziel, dass der Iran künftig keine Bedrohung mehr darstellen soll“, sagte Merz vor dem Bundestag. „Seit Jahren und Jahrzehnten bricht das iranische Regime eine Regel nach der anderen, verbreitet Terror in der ganzen Welt und destabilisiert die Nachbarschaft. Dieses Regime trägt die Verantwortung für die aktuelle Krise in der Region“, sagte er.

„Gleichzeitig haben wir jedoch auch deutlich gemacht, dass wir noch viele Fragen zu diesem Krieg haben“, sagte Merz und fügte hinzu, dass die USA und Israel „keinen überzeugenden Plan vorgelegt haben, wie diese Operation gelingen könnte“.

„Wir werden uns nicht daran beteiligen, solange der Krieg andauert“

Washington habe Deutschland in Bezug auf den Krieg „nicht konsultiert“, merkte Merz an. „Wir hätten von diesem Vorgehen, wie es bisher verfolgt wurde, abgeraten“, sagte er und bekräftigte: „Wir haben erklärt, dass wir uns nicht daran beteiligen werden, solange der Krieg andauert“.

Merz forderte zudem ein möglichst schnelles Ende des Konflikts. „Europa hat ein Interesse an einem raschen Ende des Krieges, an der Verhinderung einer weiteren regionalen Eskalation und an der Vermeidung des Zerfalls des Iran als Staat“, sagte er.

Ein solcher Zusammenbruch würde „unsere Sicherheit ernsthaft gefährden, hätte negative Auswirkungen auf unsere Energieversorgung und könnte möglicherweise massive Migrationsströme auslösen“, sagte er.

(vib)