Nachfolge für Jourová: Tschechien sucht neuen EU-Kommissar

Věra Jourová, die langjährige Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz, wird sich nicht um ein weiteres Mandat bewerben. Damit ist der Weg frei für Tschechien, nach den Europawahlen 2024 einen neuen Vertreter zu nominieren.

Jourová, die derzeit ihre zweite Amtszeit in der Kommission absolviert, wird ihr Mandat im Jahr 2024 beenden. Sie wurde 2014 vom ehemaligen tschechischen Premierminister Andrej Babiš, der inzwischen in der Opposition ist, erstmals für die Kommission nominiert.

Während die Wahlen zum EU-Parlament und die anschließende Zusammensetzung der neuen Kommission für das nächste Jahr geplant sind, haben die Diskussionen über den neuen tschechischen Kandidaten für den prestigeträchtigen Posten bereits begonnen.

Zu den potenziellen Kandidaten gehören Jozef Síkela (STAN), der derzeitige tschechische Minister für Industrie und Handel, und Jiří Šedivý, Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur.

Šedivý ist nach Jourová der zweithöchste Tscheche in den EU-Institutionen. Er beaufsichtigt derzeit Verträge über Artilleriemunition im Wert von mehreren Millionen Euro und beteiligt sich an der militärischen Unterstützung der Ukraine.

Šedivý erklärte, er sei bereit, das Amt zu übernehmen. „Wenn die Regierung meiner Nominierung zustimmt, bin ich bereit“, sagte er der tschechischen Wirtschaftsnachrichtenseite E15. Šedivý hob seinen umfassenden beruflichen Hintergrund in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit hervor, betonte aber auch seine Vielseitigkeit. Er merkte an, dass der EU-Binnenmarkt ein interessantes Ressort sein könnte.

Inzwischen hat auch Jozef Síkela, Minister für Industrie und Handel, seine Ambitionen für das Amt offen erklärt.

Er erlangte Anerkennung für seine Rolle als Vorsitzender der Energieräte während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr. Dort wurden Vereinbarungen über Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiepreise und zur Sicherstellung einer ausreichenden Energieversorgung der Mitgliedstaaten inmitten des Ukrainekrieges getroffen.

Gemäß der Vereinbarung der tschechischen Regierungskoalition soll der Kommissar von der zentristischen Partei STAN (Bewegung der Bürgermeister und Unabhängigen) in Zusammenarbeit mit den Piraten (den Grünen/EFA nahestehend) nominiert werden.

Eine weitere potenzielle Kandidatin ist Danuše Nerudová, die ebenfalls ihr Interesse an dem Amt bekundet hat. Nerudová, Wirtschaftswissenschaftlerin und erfolglose Kandidatin bei den diesjährigen tschechischen Präsidentschaftswahlen, ist bereits als Co-Leiterin der STAN-Kandidatenliste für die Europawahlen 2024 bestätigt.