Nato nach Libyen: Arbeitsteilung "hard" und "soft"?
Die Allianz droht aus der Libyen-Operation geschwächt hervorzugehen. Ohne die USA hätten es die Europäer nie geschafft. Hermann Bohle analysiert Europas weitreichendes Unvermögen zu gemeinsamer Sicherheits- und Wehrpolitik.
Die Allianz droht aus der Libyen-Operation geschwächt hervorzugehen. Ohne die USA hätten es die Europäer nie geschafft. Hermann Bohle analysiert Europas weitreichendes Unvermögen zu gemeinsamer Sicherheits- und Wehrpolitik.
Von 26 europäischen Nato-Staaten nahmen nur sieben an der Libyen-Operation "Unified Protector" teil, an der Spitze Frankreich und Großbritannien. Michael Clarke, Direktor von Londons "Royal United Service Institute", folgert: "Aus der Operation geht die Allianz schwächer hervor." Nun feiern sich Frankreich und England zwar, allerdings hatte es ihnen bereits elf Wochen nach Operationsbeginn Ende März an Munition gefehlt. Die USA sprangen ein. Über 20.000 Luftangriffe vor allem der Franzosen und Briten waren erst möglich, als US-Cruise-Raketen Radarschutz und Luftabwehr des Machthabers Gaddafi auslöscht hatten. Londons Premier David Cameron: “Ohne die USA hätten wir es nie geschafft.“
Ohne Amerika ist Europa militärisch handlungsunfähig. Die EU hat sicherheitsstrategisch nicht allzuviel Wert ohne die Allianz. Deutschland, die im Bündnis an sich nicht unbeachtliche Militärmacht, hielt sich im Konflikt vornehm zurück. Die Folge: Internationales Kopfschütteln zu Berlins Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat, massive Enttäuschung engster Freunde. Die Lobesadressen, die Berlin jüngst an die Nato und deren Hauptakteure richtete, erscheinen jetzt erst recht lächerlich. Doch waren die meisten der übrigen untätigen Europäer in der Nato auch nicht besser.
Westliches Nachdenken beginnt, und auf Berlin ist man überaus neugierig. Europäische Verteidigung kann sich nicht darauf beschränken, disponibel zu sein, nur wenn Nato, Amerika und wenige Euro-Alliierte die Kastanien aus dem Feuer holen. Für die Allianz selbst ist der Libyen-Erfolg ein Glücksfall. Angesichts – zumindest drohender – Interventionsfehlschläge im Irak und in Afghanistan hätte ihr ein Scheitern in Libyen noch größeren Schaden zugefügt, als er ohnehin angerichtet worden ist: Von Europas weitreichendem Unvermögen zu gemeinsamer Sicherheits- und Wehrpolitik.
Nato bleibt unentbehrlich für Europa
Die oft gescholtene Nato bleibt unentbehrlich in und für Europa, solang es nicht aus seiner sicherheitspolitischen Unmündigkeit erwacht. Zudem machen neue Bedrohungen Amerikas gigantischen technologischen Vorsprung unersetzlich. Vor allem aber kann es keinen europäischen Verzicht auf die Nato geben.
Der Schutzvertrag seit 1949 ist Unterpfand des politisch-euroatlantischen Verbundes. Irgendwann soll er mit Russland bis Wladiwostok reichen. Amerikas engste Vertragsbindung an Europa war vor 52 Jahren politisch erreichbar (gegen mächtige, inneramerikanische Widerstände) wegen der sowjetischen Bedrohung. Heute würde in Washington kaum noch jemand solche – zwingenden – Bündnispflichten mit und für Europa eingehen. Amerikas Interesse heißt zusehends Asien. Ex-Außenminister Henry Kissinger ahnt am Horizont gar die duale Weltordnungsmacht USA/China.
In Libyen zeigte die Allianz "Anpassungsfähigkeit" an veränderte Verhältnisse. Sie hatte Anders Fogh Rasmussen, der Nato-Generalsekretär, noch am 12. Mai in Washington beschworen. Die Skizze seiner Analyse gemeinsamer Bedrohung: Terrorismus, Weitergabe von Massenvernichtungswaffen, Seepiraterie, Lähmung/Zerstörung der (Cyber)-Internetsysteme der Staaten, Wirtschaft, Streitkräfte.
Über all das reden sogenannte politische Kreise und Denkfabriken seit einem Jahrzehnt und länger. Doch von 150.000 Nato-Soldaten, die derzeit auf drei Kontinenten aktiv sind, kommen über 100.000 aus Amerika. Und die restlichen 50.000 sind bei weitem nicht alle Europäer. Die aber haben über 2 Millionen Soldaten unter Waffen. Wozu eigentlich?
Die Solidarität in der Allianz ist zerrüttet. Daran ändert nichts, dass die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton schon im Februar 2010 bei der Münchner Sicherheitskonferenz belegte: Die EU sei doch mit 23 Missionen weltweit im Einsatz: Zivilisten zu schützen, Frieden herzustellen, die Freiheit von Wahlen zu garantieren, Handelsschiffe vor Piraten zu sichern. Doch sind das "Peanuts" im Vergleich zur Leistung weniger Williger.
Europa fehlt die "strategische Ambition", befindet der Pariser IRIS-Politikwissenschaftler Bastien Nivet (Le Monde, 22.8.) Da bleibe wohl nur das Prinzip der 1990er Jahre: "EU fürs Zivile (soft), Nato fürs Militärische (hard)." Diese Arbeitsteilung böte sich an – sogar als euroatlantische Strategie, zumal die Kassen immer leerer sind.
Dazu das libysche Beispiel: Fast nie ist eine Bedrohung rein militärisch (Ashton). Nachdem die Nato Gaddafi stürzen half, ist es an den Europäern, dem "Arabischen Frühling" beizustehen: Aufbau von Wohlstand und Bildung – ohne die keine Demokratie halten kann. Das hieße aber: EU-Verzicht als Global Player. Solange sich Amerika nicht von Europa ab- und komplett China zuwendet, mag diese Brücken- und Übergangsstrategie noch funktionieren. Länger aber nicht.
Hermann Bohle (Genf)
Links
EURACTIV.de: Herausforderungen in Libyen nach Gaddafi (25. August 2011)
EURACTIV.de: Heimliche Schiedsrichter einer EU-Nahostpolitik (23. August 2011)
EURACTIV.de: Enttäuschung über Catherine Ashton wächst (17. Juni 2011)
