Opel-Streit entspannt sich
Die EU-Kommission hat nicht die Absicht, eine Übernahme des Autobauers Opel durch den kanadischen Zulieferer Magna zu blockieren.
Die EU-Kommission hat nicht die Absicht, eine Übernahme des Autobauers Opel durch den kanadischen Zulieferer Magna zu blockieren.
Es gehe vielmehr darum, sicherzustellen, dass die bereitgestellten Gelder im Rahmen der geltenden Vorschriften für Staatshilfen blieben, sagte ein Sprecher der EU-Kartellbehörde am Dienstag in Brüssel.
Die EU-Kommission hatte zuletzt Bedenken bezüglich der Staatshilfen angemeldet. Eine Koppelung der staatlichen Hilfen an Magna als Käufer sei nicht mit dem EU-Wettbewerbsrecht vereinbar, hieß es. Eigentlich sollte der Opel-Verkauf diese Woche unter Dach und Fach gebracht werden.
Am Freitag hatte sich Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg optimistisch gezeigt, der Verkauf von Opel an Magna werde von der EU-Kommission nicht beanstandet (Siehe EURACTIV.de vom 16. Oktober 2009).
GM spielt auf Zeit
Beim Überlebenskampf von Opel spielt die bisherige Konzernmutter General Motors (GM) erneut auf Zeit. Nach dpa-Informationen hat der US-Autokonzern die verlangte Erklärung noch nicht an die Brüsseler EU-Kommission abgeschickt. Darin soll das Unternehmen klarstellen, dass der Zuschlag für den Autozulieferer Magna ohne politischen Druck zustande kam. Nur so können Bedenken der EU-Kommission, die den Kauf genehmigen muss, aus dem Weg geräumt werden. Wie aus Konzernkreisen verlautete, erwartet GM, dass die Bundesregierung die Einwände der EU-Kommission entkräftet.
rtr/dpa/awr
