Parlamentarische Immunität: Italienische Antifaschistin aus Haft in Ungarn freigelassen
Die italienische Antifaschistin Ilaria Salis, die wegen eines Angriffs auf Neonazis in Ungarn vor Gericht steht, kehrte am Samstag (15. Juni) nach Italien zurück. Nach ihrer Wahl ins Europaparlament wurde sie aus dem Hausarrest entlassen.
Die italienische Antifaschistin Ilaria Salis, die wegen eines Angriffs auf Neonazis in Ungarn vor Gericht steht, kehrte am Samstag (15. Juni) nach Italien zurück. Nach ihrer Wahl ins Europaparlament wurde sie aus dem Hausarrest entlassen.
Die italienische Lehrerin Ilaria Salis, die seit Monaten für Schlagzeilen sorgt, ist nach rund 16 Monaten Haft in Ungarn nach Italien zurückgekehrt.
Salis, die mit der Allianz aus Grünen und Linken ins Europaparlament gewählt wurde, genießt nun parlamentarische Immunität, weshalb die Fraktion ihre Kandidatur vorgeschlagen hatte. Die Allianz erklärte Mitte April, ihre Kandidatur diene dem „Schutz der Rechte und der Würde eines europäischen Bürgers“.
Salis Fall wurde im vergangenen Jahr bekannt, als sie in Handschellen und gefesselt vor einem ungarischen Gericht erschien, was in Italien und ganz Europa heftige Proteste auslöste. Ihr wird vorgeworfen, bei einer Neonazi-Kundgebung in Budapest rechtsextreme Demonstranten angegriffen zu haben. Salis wurde nicht verurteilt, der Fall ist noch nicht abgeschlossen.
Nach der EU-Wahl gewährte ihr der Richter Jozsef Sos sofort Immunität, ohne die offizielle Bekanntgabe ihrer Wahl ins Europäische Parlament abzuwarten, die sie mit 176.000 Stimmen von Anhängern des Bündnisses gewonnen hatte.
Diese Entscheidung führte zur Aussetzung ihres Verfahrens und zur Entfernung der elektronischen Fußfessel, die sie seit Mai getragen hatte, als sie vom Gefängnis in den Hausarrest verlegt worden war.
Ihr Vater, Roberto Salis, beschrieb die letzten 500 Tage als „Alptraum“, der nun endlich „vorbei“ sei.
„Sie hat eine sehr intensive Zeit der Gefangenschaft und der Folter hinter sich. Jetzt muss sie sich erholen, und das wird einige Zeit dauern. Wir haben sie nach all unseren Bemühungen hierher zurückgebracht“, sagte er und verwies auf die erheblichen Spannungen mit der italienischen Regierung, die von Salis‘ Familie wiederholt gebeten worden war, Druck auf die Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auszuüben.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
