Polen kündigt Vorschläge zur Reform der EU an [DE]

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Polen dazu aufgefordert, sich aktiv an der Debatte über die Zukunft der EU zu beteiligen. Polen kündigte an, Vorschläge zur Reform der EU einbringen zu wollen, zugleich befindet sich jedoch die Regierung in einer tiefen Krise.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Polen dazu aufgefordert, sich aktiv an der Debatte über die Zukunft der EU zu beteiligen. Polen kündigte an, Vorschläge zur Reform der EU einbringen zu wollen, zugleich befindet sich jedoch die Regierung in einer tiefen Krise.

Bei seinem Besuch in Polen am 13. und 14. Oktober 2006 hat Kommissionspräsident Barroso die polnische Bevölkerung ermutigt, stärkere Zugehörigkeit zu der EU zu fühlen. Barroso betonte, die EU sei nicht „sie“, sondern „wir“.

Barroso forderte Polen dazu auf, eine aktive Rolle in der Debatte um die Zukunft der Europäischen Union zu spielen. Er hoffe und sei sicher, so Barroso, dass Polen durch Diskussionen und konstruktive Reformvorschläge einen wichtigen Beitrag zur Neugestaltung der EU leisten könne.

Der polnische Präsident Lech Kaczynski betonte in diesem Zusammenhang die erfolgreiche und umfassende Integration Polens in die EU. Bereits für Anfang nächsten Jahres kündigte Kaczynski einige wichtige polnische Vorschläge für die Reform der EU an.

Dieses europapolitische Engagement wird von einer Regierungskrise in Polen überschattet. Der Zwillingsbruder des Präsidenten, Jaroslaw Kaczynski, kämpft darum, seine Regierungskoalition zusammenzuhalten.