Professor Menon: Frankreich wird die Türkei niemals reinlassen [DE]

In diesem Interview von EURACTIV Rumänien spricht Anand Menon, Professor für Europäische Politik an der Birmingham University über die EU-Erweiterung als etwas, das in diesem Umfang nicht wieder stattfinden werde. Außerdem ist er der Meinung, dass die EU-Verfassung „tot“ sei. Die EU werde deswegen aber nicht untergehen, sondern sich weiter abmühen.

Während der Prozess der EU-Erweiterung „gut“ gewesen sei, und seine Vorteile für alle sichtbar seien, befürchtet Professor Menon, „dass eine EU der 25 und dann 27 nicht ordentlich funktionieren wird“. Dies erklärte der Direktor des Europäischen Forschungsinstituts der Birmingham University in einem Interview von EURACTIV Rumänien. 

Unter Verweis auf die Theorie des wirtschaftlichen Gewinns sagte Menon, dass die EU „sehr heterogene“ Länder zusammenbringe, was die Entscheidungsfindung erschwere – insbesondere, da sie in immer heiklere Politikbereiche vorstoße. Menon sei daher „recht pessimistisch“ hinsichtlich der Fähigkeit der EU, „Entscheidungen zu treffen und so handlungskräftig zu sein, wie sie einmal gewesen ist“. Die EU hätte die Wahl gehabt „zwischen Erweiterung und einer EU, die nicht ordentlich funktioniert oder […] einer EU mit sehr engen Beziehungen zu Mittel- und Osteuropa, die ordentlich funktioniert“. Seiner Ansicht nach „ist die zweite Alternative nicht gründlich genug in Erwägung gezogen worden“. 

Angesichts der Tatsache, dass zu jeder weiteren Erweiterung nunmehr ein Referendum in Frankreich abgehalten werde, „kann ich mir keine Situation vorstellen, in der die Franzosen für die Erweiterung stimmen würden“. Die Türkei sei „offenkundig der deutlichste, aber nicht der einzige, Fall, für den dies gilt“. 

Auf die Frage, ob Rumänien im Januar 2007 für die EU-Mitgliedschaft bereit sein würde, sagte er, „das Problem mit ‚bereit’ ist, was damit gemeint ist“. Unter Verweis auf Griechenland und Portugal sagte Menon, dass Beitrittsreife mehr ein „subjektives als ein objektives Urteil sei“. In Bezug auf Rumänien bedeute dies „Ja und Nein, denke ich, ist die Antwort“.     

Die Frage, ob die EU ihrerseits bereit sei, ist nach Ansicht von Menon nicht ausreichend berücksichtigt worden. Er glaube allerdings nicht, dass die Aufnahmefähigkeit der EU in der Zukunft eine größere Rolle spielen werde.   

In dem Interview bezeichnet Professor Menon Europa als „sehr britisch“. Dennoch würden die Briten sich benehmen, als sei die EU ihnen von außen aufgezwungen worden. Unterdessen würden die Franzosen „schon seit langer Zeit Freunde in Mittel- und Osteuropa verlieren“. „Merkwürdigerweise ist Erweiterung einer der wenigen Bereiche, in denen die Franzosen nicht den Mut aufgebracht haben, zu ihren Überzeugungen zu stehen“, sagte er. 

Hinsichtlich des EU-Verfassungsvertrags sagte Menon, dass dieser „tot ist“. Indem die Österreicher, die derzeit den Ratsvorsitz innehaben, über ihn sprächen als sei dies nicht der Fall, „verschwenden sie unsere Zeit“, da sie auf diese Weise von den konkreten Herausforderungen, denen Europa gegenüberstehe, ablenken würden.

„Die EU wird nicht sterben“, sagte Menon. Die Handlungsfähigkeit der EU sei beeinträchtigt, da es ihr schwer falle, Entscheidungen zu treffen und noch schwerer, Entscheidungen über die Reform der Entscheidungswege zu fällen. Sie werde sich aber weiter abmühen. 

Das vollständige Interview [auf Englisch] ist hier verfügbar.