Rumänischer Präsident: Beitritt zum Schengen-Raum bis Ende des Jahres möglich
Rumänien könnte bald dem Schengen-Raum beitreten. Es sei jedoch ungewiss, ob bis Ende des Jahres eine Entscheidung getroffen werde, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis.
Rumänien könnte bald dem Schengen-Raum beitreten. Aufgrund eines mögichen Vetos der Niederlande sei es jedoch ungewiss, ob die Entscheidung bereits bis Ende des Jahres getroffen wird, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis.
Wie EURACTIV berichtete, wird der EU-Rat im Dezember darüber abstimmen, ob Rumänien und Bulgarien nach mehr als zehn Jahren Verspätung in den Schengen-Raum aufgenommen werden sollen.
Innenminister Lucian Bode sagte, 15 der anderen 26 EU-Mitgliedstaaten hätten Expert:innen nach Rumänien geschickt, um die Vorbereitungen des Landes auf den Beitritt zum grenzkontrollfreien Raum zu bewerten. Die Niederlande sind nicht unter den Ländern, die Experten:innen entsandt haben, so Bode.
Wie mehrere rumänische Regierungsvertreter sagten, könnten die Niederlande das einzige Land sein, das sich gegen den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum ausspricht. In der Vergangenheit waren mehrere andere Mitgliedsstaaten gegen den Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Dennoch haben sich sowohl der französische Präsident Emmanuel Macron als auch Bundeskanzler Olaf Scholz in diesem Jahr dafür ausgesprochen, den beiden Ländern den Zugang zum grenzkontrollfreien Raum zu gewähren.
Kürzlich fanden Gespräche zwischen Bukarest und Den Haag zu diesem Thema statt, und der niederländische Premierminister Mark Rutte wird nächste Woche zu einem offiziellen Besuch in Bukarest erwartet.
Auf eine Frage am Mittwoch vor einem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag sagte Iohannis, es bestehe die Möglichkeit, dass Rumänien bis Ende des Jahres unter der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in den Schengen-Raum aufgenommen werde. „Aber die Garantie, das muss ich klar sagen, gibt es noch nicht“, betonte Iohannis.
Er räumte ein, dass die Chancen höher sind als in der Vergangenheit, „weil die Notwendigkeit der Einheit in Europa während des Krieges, den Russland gegen die Ukraine geführt hat, noch deutlicher geworden ist.“
Die europäische Einheit könne gestärkt werden, wenn Rumänien, Bulgarien und Kroatien Teil des Schengen-Raums werden, sagte Iohannis vor Journalist:innen. „Nach so vielen Jahren Wartezeit glaube ich, dass alle Staats- und Regierungschefs erkannt haben, dass dieser Schritt die Einheit der Union und die Stärke unseres Vorgehens nur verbessern kann“, fügte er hinzu.
