Rumänien und Bulgarien: EU-Beitritt 2007 auf der Kippe? [DE]

Aus Kommissionskreisen verlautet, dass die Kommission am 16. Mai entgegen den Erwartungen vielleicht doch keine Empfehlung dazu aussprechen wird, wann Rumänien und Bulgarien der EU beitreten können.

Der EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens ist für den 1. Januar 2007 angesetzt. Der Termin könnte jedoch um ein Jahr aufgeschoben werden, sollten die Reformen in Schlüsselbereichen als unzureichend bewertet werden. 

Ursprünglich wollte die Kommission am 16. Mai bei der Veröffentlichung der Fortschrittsberichte über die beiden Länder ihre Empfehlung zum endgültigen Beitrittstermin bekannt geben.  Doch Presseberichten zufolge könnte sie damit nun bis zum Herbst warten. 

Beide Länder wollen unbedingt eine Bestätigung des geplanten Termins erlangen, wenn der Europäische Rat am 15. oder 16. Juni zusammenkommt, um unter anderem über die Empfehlung zu beraten. 

Zweifel bestehen vor allem im Hinblick auf Bulgarien, dessen Bemühungen im Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption auf höchster Ebene von der Kommission als unzureichend betrachtet werden. 

Der Beitritt Rumäniens im Jahr 2007 scheint angesichts größerer Reformfortschritte wahrscheinlicher, obwohl die Kriminalitäts- und Korruptionsprobleme bei weitem nicht ausgeräumt sind. 

Unklar ist bislang noch, ob sich die Kommission und EU-Staats- und Regierungschefs zu Rumänien äußern werden, den Beitrittszeitpunkt Bulgariens aber weiterhin in der Schwebe lassen. Noch ungewisser erscheint, ob Rumänien der EU vor Bulgarien beitreten könnte. 

Ein gleichzeitiger Beitritt der beiden Länder wird allgemein vorgezogen. Selbst laut Rumäniens Präsident Traian Basescu wäre eine Trennung „ein politischer Fehler“. Doch die Institutionen könnten sich alle Optionen offen halten wollen.