Scholz besucht Kanada um Partnerschaft zu stärken
Bundeskanzler Scholz hat am Sonntag seine Antrittsreise nach Kanada angetreten, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu intensivieren, nachdem es im Juli zu einem Streit über die Wartung einer Nord Stream 1-Turbine gekommen war.
Bundeskanzler Scholz hat am Sonntag seine Antrittsreise nach Kanada angetreten, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu intensivieren, nachdem es im Juli zu einem Streit über die Wartung einer Nord Stream 1-Turbine gekommen war.
Die Beziehungen zwischen Kanada und Deutschland, zwei G7-Staaten und NATO-Mitgliedern, hatten ihre Höhen und Tiefen. So sprach sich Berlin in der Vergangenheit verhalten gegen Teile des als CETA bekannten Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada aus, es war kein beliebtes Thema.
In jüngster Zeit übte die deutsche Regierung immensen Druck auf Ottawa aus, um die Übergabe einer Turbine zu ermöglichen, die laut Gazprom für die Aufrechterhaltung der Nord Stream 1-Pipeline, die russisches Gas über die Ostsee direkt nach Deutschland leitet, von entscheidender Bedeutung war.
Im Juli warnte Außenministerin Annalena Baerbock Ottawa vor einem „Volksaufstand“, sollte Kanada die von Siemens hergestellte Gazprom-Turbine, die zur Wartung nach Kanada geschickt wurde, nicht freigeben. Schließlich lenkte die Regierung von Premierminister Justin Trudeau ein, was ein hochrangiger deutscher Beamter als „keine einfache innenpolitische Entscheidung“ würdigte.
Mit der für den Herbst geplanten Ratifizierung von CETA ist Scholz optimistisch, ein neues Kapitel in den deutsch-kanadischen Beziehungen aufzuschlagen: eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Energie und Ressourcen.
„Wir wollen ein verlässliches Netzwerk industrieller Zusammenarbeit schaffen und dabei die Vorteile nutzen, die Kanada und Deutschland mitbringen“, sagte Scholz der kanadischen Zeitung Globe and Mail am 1. August.
Scholz wird von seinem Stellvertreter, dem Wirtschaftsminister Robert Habeck, und den Spitzen der deutschen Wirtschaft begleitet, um zu zeigen, dass man es ernst meint. An Bord seines Flugzeugs befanden sich Vorstandsvorsitzende und Mitglieder der Geschäftsführung von Unternehmen wie Bayer, Siemens, VW, Mercedes-Benz, TÜV Nord und Uniper.
Die deutschen Unternehmen, die von den Auswirkungen der Pandemie und Russlands Krieg gegen die Ukraine stark betroffen sind, erhoffen sich von der Ratifizierung von CETA einen willkommenen Schub für ihre Geschäfte.
„Es wäre ein wirksames Signal für offene Märkte und regelbasierten Handel in insgesamt schwierigen handelspolitischen Zeiten“, sagte Peter Adrian, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), laut dpa.
Ende 2020 war Deutschland mit rund 32 Milliarden Dollar der siebtgrößte ausländische Investor in Kanada.
„Kanada ist nicht nur ein Handelspartner, sondern ein enger Freund, mit dem wir viele Dinge teilen, etwa gemeinsame Werte, Menschenrechte und Menschlichkeit“, sagte Habeck vor seiner Abreise.
Es ist erst das zweite Mal, dass Scholz und Habeck gemeinsam unterwegs sind. Zuletzt kamen sie bei einem Treffen mit den Nordseeländern zusammen, bei dem eine politische Einigung über den massiven Ausbau der Offshore-Windenergie im Meer erzielt wurde.
Partnerschaft im Energiebereich
Erneuerbare Energien und Energie im Allgemeinen sind neben dem Handel und der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Ottawa ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt.
„Kanada wäre für uns ein willkommener Energiepartner“, sagte Scholz am 1. August. „Das geht über LNG hinaus, das jetzt wichtig ist“, fügte er hinzu.
Für Deutschland, das seine Abhängigkeit von Russland verringern möchte, ist der Import von verflüssigtem Erdgas (LNG) eine wichtige Priorität. Obwohl Kanada der viertgrößte Gasproduzent der Welt ist, sind seine Möglichkeiten, das Gas in LNG umzuwandeln, begrenzt.
Kanadische Unternehmen bauen Anlagen, um die unzureichenden LNG-Exportkapazitäten des Landes auszubauen, was Umweltschützer:innen beunruhigt, die ein Festhalten an fossilen Brennstoffen befürchten.
Einem hohen Beamten zufolge rechnet Berlin in den kommenden zwei Jahren mit wenig Gas aus Ottawa. Da Deutschland jedoch bis weit in die 2030er Jahre hinein Gas importieren wird, könnte ein potenzieller neuer Partner nicht schaden.
Jenseits der fossilen Brennstoffe hofft Deutschland, seine Energiewende exportieren zu können.
Die Zusammenarbeit mit Kanada „umfasst auch Wasserstoff und wichtige Mineralien, die für die Herstellung von Batterien oder Windturbinen benötigt werden“, erklärte Scholz am 1. August.
Scholz und Habeck wollen bei ihrem Besuch in Stephenville, einer kleinen Stadt in Neufundland, auch ein „Wasserstoffabkommen“ unterzeichnen.
Aus Regierungskreisen heißt es, dass die Atlantikprovinzen aufgrund ihres enormen Windenergiepotenzials und ihrer relativen Nähe zu Europa ideal für die Produktion von Wasserstoff seien.
Ziel des Abkommens wäre es, den Wasserstoffmarkt zum Laufen zu bringen, Produktionstechnologien auszutauschen und Wasserstoffversorgungsketten zwischen Kanada und Deutschland aufzubauen.
Abbau von Mineralien
Staatssekretärin Franziska Brantner, die Leiterin der Wirtschaftsdelegation, wird auch eine Diskussionsrunde über die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten und Rohstoffen leiten.
„Zu lange haben wir einfach nach dem Prinzip gehandelt, dort zu kaufen, wo es am billigsten ist, und das sind oft Rohstoffe, die aus China kommen“, sagte Brantner im Juni gegenüber EURACTIV.
Die Umstellung könnte die deutsche Wirtschaft einiges kosten, aber Expert:innen sind zuversichtlich, dass sie gelingen wird.
„Der Abbau von Mineralien wird in Kanada viel teurer sein als in Russland oder China, aber die deutsche Industrie ist bereit, im Austausch für die Zusammenarbeit mit einem gleichgesinnten Land höhere Preise zu zahlen“, sagte Volker Treier, Hauptgeschäftsführer des Außenhandels beim DIHK.
[Bearbeitet von Alice Taylor und Frédéric Simon]
