Serbien boykottiert Warschau-Gipfel mit Obama

Der serbische Präsident Boris Tadic wird dem Gipfeltreffen der Staatschefs aus Mittel- und Südosteuropa im Beisein von US-Präsident Barack Obama in Warschau fern bleiben. Der Grund: Das Kosovo soll dort als unabhängiger Staat auftreten. Auch Rumänien und die Slowakei drohen mit einem Boykott.

"Präsident Boris Tadic wird an dem Warschauer Gipfel nicht teilnehmen, weil bei diesem Treffen keine asymmetrische Präsenz des Kosovo gegenüber den anderen Teilnehmern vorgesehen ist, was für Veranstaltungen auf einer so hohen Ebene notwendig ist", zitiert die serbische Nachrichtenagentur Tanjug einen Mitarbeiter des Präsidentenbüros.

Diese Position stehe im Einklang mit den Beschlüssen der Regierung Serbiens und mit der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates über die Regelung zum Kosovo, hieß es aus dem Büro.

Die Führung Serbiens verweigert regelmäßig ihre Teilnahme an regionalen und internationalen Treffen, zu denen Kosovo-Politiker als Vertreter eines unabhängigen Staates eingeladen sind. Belgrad zufolge kann nur die UN-Mission UNMIK Kosovo auf internationaler Ebene vertreten.

Höhepunkt des Gipfeltreffens am 27. und 28. Mai, das vom polnischen Präsidenten Bronis?aw Komorowski ausgerichtet wird, ist die Teilnahme von US-Präsident Barack Obama. Der polnischen Gazeta Wyborcza zufolge wird Obama während seines Besuchs die Entsendung eines F-16 Kampfjet-Geschwaders in die polnische Stadt Lask verkünden.

Sikorski bestätigt Einladung an Jahjaga

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski teilte mit, dass Warschau, welches Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt hatte, eine Einladung an die Kosovo-Präsidentin Atifete Jahjaga geschickt.

Rumänien und die Slowakei erklärten gegenüber den Organisatoren des Warschau-Gipfels, dass sie ebenfalls nicht teilnehmen würden, sollten ranghohe Kosovo-Vertreter teilnehmen. Der rumänische Präsident Traian Basescu und Ivan Gasparovic, Präsident der Slowakei, sagten am Dienstag beide ihre Reise nach Warschau ab.

"Keinen Grund, Kosovo nicht einzuladen"

Ein Berater des polnischen Präsidenten erklärte, dass sein Land die Entscheidung der Slowakei und Rumänien verstehe. Dennoch gebe es keinen Grund, aus dem Warschau Regierungsvertreter oder die Präsidentin des Kosovo nicht einladen sollte. Sikorski wies darauf hin, dass Polen die Unabhängigkeit des Kosovo anerkenne und eine Einladung daher angemessen sei.

Das Kosovo hatte im Februar 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Von 22 der 27 EU-Staaten wird dies anerkannt. Spanien, Griechenland, Zypern, Rumänien und die Slowakei erkennen das Kosovo nicht an. Das Kosovo wurde bisher von 75 der 192 UN-Mitgliedsländer anerkannt.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag erklärte im Juli 2010 die einseitig verkündete Unabhängigkeit des Kosovos für rechtens (EURACTIV.de vom 22. Juli 2010). Serbien weigert sich jedoch, dies anzuerkennen.

dto mit EURACTIV.com/RIA Novosti

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