Sonder-Ministertreffen soll Gas-Solidarität und Nord Stream 1 besprechen
Der tschechische Industrie- und Handelsminister Jozef Síkela hat für den 26. Juli einen außerordentlichen Energierat in Brüssel einberufen, um die Abschaltung von Nord Stream 1 und mögliche Solidaritätsmaßnahmen zu diskutieren.
Tschechien hat für den 26. Juli einen außerordentlichen Energierat in Brüssel einberufen, um die Abschaltung von Nord Stream 1 und mögliche Solidaritätsmaßnahmen zu diskutieren.
Die Ratssitzung wird einige Tage nach der geplanten Wiederaufnahme der Nord Stream 1-Pipeline und der Vorstellung des Notfallplans der Europäischen Kommission für den Energiebereich stattfinden.
Tschechien, das derzeit die rotierende sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat, möchte, dass die Minister:innen noch vor der Sommerpause im August den Plan der EU für den kommenden Winter diskutieren.
Das Konsortium der Nord Stream AG, das die Pipeline betreibt, hat am Montag mit den regelmäßigen jährlichen Wartungsarbeiten begonnen, die bis zum 21. Juli andauern sollen.
Die EU befürchtet jedoch, dass nach den Wartungsarbeiten kein Gas mehr durch die Pipeline fließen wird. Síkela sagte, die Minister:innen würden erörtern, wie das Problem zu lösen sei.
„Für den Fall, dass der Verkehr nicht oder nur teilweise wieder aufgenommen wird, werden wir die Dinge, die wir jetzt gesetzlich festlegen, in die Praxis umsetzen, oder wir werden diskutieren, wie wir in dieser Situation vorgehen“, sagte Síkela am Donnerstag.
Auch die europäische Solidarität im Falle der Abschaltung der Nord Stream-Pipeline ist mit einem Fragezeichen versehen. Laut Síkela wurden noch keine konkreten Maßnahmen vereinbart. Eine gerechte Verteilung von Gas oder koordinierte Hilfe für bedürftige Länder ist jedoch im Gespräch.
Die Solidarität der EU wurde kürzlich auf die Probe gestellt, nachdem Budapest beschlossen hatte, den Energienotstand auszurufen, der auch die Einstellung der Gasexporte in die Nachbarländer beinhaltet.
