Strack-Zimmermann wird Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew) wurde am Dienstag (23. Juli) zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europaparlaments gewählt. Sie setzte sich damit erfolgreich gegen interne und externe Widerstände durch.

Die FDP-Politikerin wurde am Dienstag in Brüssel ohne Gegenstimme in ihrem neuen Amt bestätigt. Zuvor war Strack-Zimmermann bereits Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag gewesen. 

Ihre Wahl war allerdings keine Selbstverständlichkeit, denn es gab sowohl interne – also in der liberalen Fraktion Renew – als auch externe Stimmen gegen ihre Kandidatur.

Zuerst gewann sie das interne Rennen gegen die bisherige Vorsitzende Nathalie Loiseau von der französischen Delegation Ensemble (Renew). Diese hatte gegenüber Euractiv zuvor deutlich gemacht, dass sie den Posten gerne behalten hätte.

Nicht nur in der eigenen Europafraktion gab es Gegenwind, auch außerhalb hatte sich Strack-Zimmermann vor ihrer Wahl nicht sonderlich beliebt gemacht. 

Die Entscheidung der fünf FDP-Abgeordneten, gegen die Wiederwahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin zu stimmen, stieß insbesondere bei der Europäischen Volkspartei auf Verärgerung. 

Dennis Radtke (CDU/EVP) bezeichnete die Entscheidung Strack-Zimmermanns und ihrer FDP-Kollegen auf dem Kurznachrichtendienst X als “saftige Bruchlandung” in ihrer neuen politischen Laufbahn. 

Er drohte der FDP sogar damit, dass die EVP Strack-Zimmermanns Bewerbung um den Vorsitz des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europaparlaments nicht unterstützen würde.

Ebenso griff Daniel Caspary (CDU/EVP) Strack-Zimmermann an, deren Partei er als „isoliert in ihrer liberalen Gruppe [Renew]“ bezeichnete.

Die FDP wiederum rechtfertigte ihre Entscheidung in einer Erklärung: “Wir Freie Demokraten sind für Veränderungen angetreten, um Europa zu stärken. Frau von der Leyens Programm ist aber größtenteils ein ‚Weiter so’”.

Strack-Zimmermann hofft nun, dass der Unterausschuss SEDE im Herbst zu einem vollwertigen Ausschuss aufgewertet wird. Dadurch soll der steigenden Bedeutung von Verteidigungsfragen Rechnung getragen werden.