USA wollen bald über Syrieneinsatz entscheiden
Nachdem die jüngsten Tweets des US-Präsidenten international für viel Besorgnis und Irritation sorgten, wollen die Vereinigten Staaten bald eine Entscheidung treffen.
Nachdem die jüngsten Tweets des US-Präsidenten international für viel Besorgnis und Irritation sorgten, wollen die Vereinigten Staaten bald eine Entscheidung treffen.
Erst kündigte Donald Trump überraschend einen Raketenangriff auf Syrien als Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Duma an und keifte mächtig Richtung Moskau. Die Raketen „werden kommen“, schrieb er auf Twitter. Trump machte per Tweet die syrische Regierung und ihren Verbündeten Russland für den Tod zahlreicher Menschen bei der Attacke am Wochenende verantwortlich.
Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 11, 2018
Eine direkte Konfrontation mit Russland steht damit im Raum. Kurz später ruderte Trump allerdings ein bisschen zurück. Er habe nie gesagt, wann man Syrien angreifen will. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. All das geschah am Mittwoch.
Never said when an attack on Syria would take place. Could be very soon or not so soon at all! In any event, the United States, under my Administration, has done a great job of ridding the region of ISIS. Where is our “Thank you America?”
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 12, 2018
Am gestrigen Donnerstag kündigte zunächst US-Verteidigungsminister James Mattis an, alle Optionen würden bei einer Zusammenkunft des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus erörtert. Eine Entscheidung solle bald fallen. Bei besagter Zusammenkunft geschah dies jedoch noch nicht: „Es wurde keine endgültige Entscheidung getroffen,“, teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders nach dem Treffen mit. Die US-Regierung werte weiter die Geheimdiensterkenntnisse aus und führe Gespräche mit ihren Partnern und Verbündeten.
Am gleichen Abend wollte sich Trump noch mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der britischen Premierministerin Theresa May besprechen, sagte Sanders weiter. Frankreich und Großbritannien sind die potenziellen Verbündeten für einen Militärschlag. Insbesondere Macron machte deutlich, dass ein Chemiewaffeneinsatz in Syrien eine rote Linie sei, auf deren Überschreitung man reagieren werde.
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte hingegen klar, dass sich Deutschland an einem etwaigen Angriff nicht beteiligen würde. „Deutschland wird sich an eventuellen … militärischen Aktionen nicht beteiligen, aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, dass dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist”, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Assad und seinen Verbündeten müsse klargemacht werden, dass Chemiewaffen nicht eingesetzt werden dürfen. “Einfach gar nichts zu tun, ist auch schwierig.” Auf die Tweets von US-Präsident Donald Trump wollte sie nicht eingehen.
Es sei erkennbar, dass die vereinbarte Vernichtung der syrischen Chemiewaffen nicht erfolgreich gewesen sei. Es werfe ein schlechtes Bild auf Russland, dass die Überprüfung des Anschlages in Ost-Ghuta durch die internationale Chemiewaffenbehörde OPCW nicht möglich gewesen sei, sagte Merkel über den Verbündeten der syrischen Regierung. Jetzt müsse das gesamte Spektrum möglicher Maßnahmen in Betracht gezogen werden.
