Verwirrung um Kroatiens EU-Beitritt
Nach den Gesprächen der EU-Außenminister auf der Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten gab es widersprüchliche Aussagen zu den letzten Metern Kroatiens auf dem Weg in die EU.
Nach den Gesprächen der EU-Außenminister auf der Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten gab es widersprüchliche Aussagen zu den letzten Metern Kroatiens auf dem Weg in die EU.
Im Anschluss an die Gespräche äußerten sich nur wenige Minister gegenüber der Presse. Die kroatische Nachrichtenagentur HINA berichtet, dass die Beratungen ohne gemeinsames Ergebnis endeten.
Der slowakische Außenminister Mikulas Dzurinda gab keine klare Antwort auf die Frage, ob Kroatien Chancen hätte, die Gespräche bis zum Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft abzuschließen. Dzurinda zufolge habe EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle eine große Menge neuer Informationen aus Zagreb erhalten. Es werde Zeit brauchen, bis alles analysiert ist.
"Ich bin ganz zufrieden, da die Diskussion offen und konstruktiv war", so Dzurinda. "Jeder weiß, dass das Erfüllen der Kriterien von entscheidender Bedeutung ist. Der Bericht von Kommissar Füle war recht optimistisch. Daher bin ich zuversichtlich, dass Kroatien die letzten Meter dieses langen Rennens meistern wird." Zu einem möglichen Beitrittstermin erklärte Dzurinda, dass dies derzeit nicht das wichtigste Thema sei.
Warten auf "soliden" Fortschrittsbericht
Der niederländische Außenminister Uri Rosenthal sagte, dass sein Land die Einführung eines "zusätzlichen Mechanismus" befürworte, um die Verpflichtungen Kroatiens zu überwachen.
"Wir warten darauf, dass die Kommission in den kommenden Wochen einen soliden Fortschrittsbericht veröffentlicht. Es wäre gut, einen Überwachungsmechanismus in der Zeit zwischen dem Abschluss der Verhandlungen und dem Beitritt einzuführen", so Rosenthal.
Füle hat sich bislang gegen die Einführung eines Überwachungsmechanismus zur Einhaltung von EU-Vorschriften nach einem Beitritt gesperrt. Ein ähnliches Instrument wurde für Rumänien und Bulgarien eingeführt, nachdem sie 2007 beitraten.
Frankreichs Europaminister dementiert
HINA zufolge hätte Frankreich vorgeschlagen, den Fortschritt Kroatiens nach dem Beitritt zu überwachen. Der französische Europaminister Laurent Wauquiez bestritt dies jedoch. Ziel sei es, die Punkte, die einer Überwachung erfordern, zu definieren. Sollte festgestellt werden, dass Verpflichtungen nicht eingehalten werden, könnte der EU-Beitritt verschoben werden.
Schwedens Außenminister Carl Bildt erklärte, dass er keine Notwendigkeit für die Einführung eines Überwachungsmechanismus sehe. Zudem äußerte er die Hoffnung, dass die Gespräche in naher Zukunft beendet sein würden.
Am optimistischsten gab sich der italienische Außenminister Franco Frattini. Ihm zufolge wäre Kroatien zum Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft bereit, die Beitrittsverhandlungen abzuschließen. Frattini äußerte sich zuversichtlich, dass ein Beitrittsabkommen im frühen Herbst unterzeichnet werden könnte.
Am Montag hatte eine deutsche Zeitung unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet, dass die Kommission den Beitritt zum 1. Juli 2013 plane (EURACTIV.de vom 23. Mai 2011). Das Datum solle die Grundlage für die künftige Budgetplanung sein, die sich mit den Folgen des Beitritts für den EU-Haushalt beschäftigt.
EURACTIV.com / dto
Links
Confusion reigns on Croatia’s last stretch to EU (24. Mai 2011)
Mehr zum Thema auf EURACTIV.de
Wird Kroatien im Juli 2013 EU-Mitglied? (23. Mai 2011)
