Was uns Europa wert ist [DE]

In diesem Kommentar in der Märzausgabe des monatlich erscheinenden Magazins Politik & Kommunikation, wirft Hajo Friedrich, freier Journalist in Brüssel und Wien, einen kritischen Blick auf die Europäische Union, die Medien und die deutsche Ratspräsidentschaft.

Der Autor betont, dass die Kommunikationsstrategien der Europäischen Kommission ebenso wie die zahlreichen Konferenzen, Gespräche, Studien und andere Papiere nichts an der Tatsache geändert haben, dass viele Bürger der EU „den euro¬päischen Institutionen, also auch den EU-Staats- und Regierungs¬chefs […] nur wenig Vertrauen entgegen[bringen]“. Dennoch, so betont Friedrich, „attestieren sich [die Institutionen] selber gebetsmühlenhaft Handlungsfähigkeit, Führungskraft und Leistungsvermögen“.

Hajo Friedrich geht noch einen Schritt weiter. Er greift die Medien, die so genannte „vierte Gewalt“,  an: „Sie versagen bereits auf brei¬ter Linie, die zugegebenermaßen oftmals schwierigen europapoli¬tischen Themen in angemessener Differenzierung herüberzubrin¬gen.“; sie sind nicht scharfsinnig und tief gehen, „[s]tattdessen bedienen […] sie meistens nur die Gefühle“. Friedrich geht schließlich so weit, zu sagen: „Das einzige Medium, das in Deutschland europapolitische Themen so setzten kann, das alle anderen folgen, ist die ‚Bild’-Zei¬tung.“ 

Friedrich kritisiert des Weiteren die deutsche Ratspräsidentschaft und deren Agenda: „Die Diskussion um die Verfassung, die Entflechtung der Energieriesen sowie die intelligente Verknüpfung von Öko¬nomie und Ökologie sind die offensichtlichsten Prüfsteine der deutschen EU- und G8-Präsidentschaft. Viele andere wurden bewusst unter den Teppich gekehrt oder liegen unter dem Pflas¬ter, zum Beispiel der EU-Beitritt der Türkei. All diese Themen und Probleme werden schon allein in Deutschland nicht mit dem gebotenen Scharfsinn diskutiert und professionell gelöst.“

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