"2010 wird keine Ostseepipeline gebaut"
Nord Stream beharrt auf seinen Positionen und sieht durch den Pipelinebau keine erheblichen Gefahren für die Biosphäre der Ostsee. Deutsche Umweltverbände sind dennoch optimistisch, dass die Ostseepipeline nicht so bald gebaut wird. Zur Not wird geklagt.
Nord Stream beharrt auf seinen Positionen und sieht durch den Pipelinebau keine erheblichen Gefahren für die Biosphäre der Ostsee. Deutsche Umweltverbände sind dennoch optimistisch, dass die Ostseepipeline nicht so bald gebaut wird. Zur Not wird geklagt.
Der Streit um den Bau der Ostseepipeline geht in die nächste Runde. Diese Woche wurden in Stralsund Umweltverbände und andere "Träger öffentlicher Belange" angehört. Der WWF ist nach den ganztägigen Verhandlungen optimistisch, dass Nord Stream vor allem bei den Kompensationsmaßnahmen für die Eingriffe im Meeresbereich der Ostsee weiter nachbessern muss. "Es wurde zu Protokoll gegeben, dass Nord Stream konkrete Vorschläge vorlegen soll, wie sie sich die Kompensation für die Schäden im Meeresbiotop vorstellen", sagte der Leiter des WWF-Ostseebüros, Jochen Lamp gegenüber EURACTIV.de.
Entscheidend sei auch die Frage, ob das Verlegen der Erdgaspipeline, die Russland und Deutschland verbinden soll, "erhebliche Eingriffe" in den Greifswalder Bodden zur Folge hat. Da diese Region ein europäisches Naturschutzgebiet (Natura 2000) ist , schließt Lamp auch eine Beschwerde bei der EU nicht aus. "Wir werden genau prüfen, ob Nord Stream adäquate Ersatzmaßnahmen im Meeresbiotop vorschlägt. Falls das nicht so ist, wären auch rechtliche Schritte eine Option. Ich glaube zumindest nicht, dass Nord Stream wie geplant 2010 mit dem Bau der Pipeline beginnen wird. "
WWF, BUND und NABU gehen gemeinsam vor
Lamp wies darauf hin, dass der WWF gemeinsam mit dem BUND agiere und auch der Naturschutzbund (NABU) die Position von WWF und BUND unterstütze. Zugleich machte Lamp deutlich, dass er nicht davon ausgeht, dass das Pipelineprojekt an den deutschen Behörden scheitern werde.
Die Behörden in Deutschland, Dänemark, Finnland, Russland und Schweden entscheiden in den nächsten Monaten, ob die Bauabschnitte genehmigt werden, ob von Nord Stream weitere Informationen eingeholt werden müssen, ob Nord Stream bestimmte Auflagen für den Bau der Erdgasleitung erteilt werden oder ob das Projekt nicht genehmigt wird. Bevor mit dem Bau der Pipeline begonnen werden kann, müssen alle notwendigen Genehmigungen vorliegen.
"Entscheidend für die Realisierung der Pipeline ist die Position Schwedens. Nach meinen Informationen haben die Schweden angekündigt, dass ihnen die vorliegenden Unterlagen von Nord Stream nicht ausreichen. Da gibt es wohl noch zu viele offene Punkte. Bevor die nicht geklärt sind, wird es wohl keine Entscheidung geben", so Lamp.
Michael Kaczmarek
Weitere Informationen
BSH: Informationen zum Genehmigungsverfahren der Nord Stream Gas Pipeline
WWF: Ostsee-Pipeline: NordStream verharmlost Umweltfolgen (6. Mai 2009)
WWF: Statement on the Nord Stream Gas Pipeline ESPOO EIA Report (7. Mai 2009, in Englisch)