Barroso und Rehn betonen europäische Perspektive für den Westbalkan [DE]
Die Aussicht der Westbalkanländer auf einen EU-Beitritt war Hauptthema beim Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso in der Region. Der Westbalkan sei nach wie vor eine hohe Priorität der EU, betonte Barroso.
Die Aussicht der Westbalkanländer auf einen EU-Beitritt war Hauptthema beim Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso in der Region. Der Westbalkan sei nach wie vor eine hohe Priorität der EU, betonte Barroso.
Die Höhepunkte des Besuchs der beiden Kommissionsvertreter waren folgende:
Kroatien: Barroso und Rehn haben mit der kroatischen Regierung ein Abkommen über die Dezentralisierung des Management with Pre-aAccession Assistance unterzeichnet. Unter dem Abkommen wird die kroatische Regierung der Hauptverwalter der EU-Phare –, SAPARD und CARDS-Programme für Kroatien. Die Kommission behält eine Aufsichtsfunktion. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der EU wurden im Oktober 2005 eingeleitet. Der Beitritt wird für 2009 angepeilt.
Serbien-Montenegro: In Belgrad mahnte Barroso die Regierung, dass sie mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeiten müsse. Rehn sagte, das Land und seine Politiker müssten diese Verpflichtung ernst nehmen, wollten sie eine Chance auf einen EU-Beitritt haben.
Kosovo: Barroso und Rehn berieten ebenfalls über den zukünftigen Status des Kosovo und die mögliche Unabhängigkeit. Die Verhandlungen hierüber begannen am 20. Februar in Wien. Barroso sagte, alle Seiten sollten sich während der Verhandlungen kompromissbereit zeigen.
Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM): Barroso sagte Machthabern von FYROM, dass das Land seinen Reformprozess beschleunigen müsse, um die EU-Kriterien zu erfüllen. Das Land müsse bedeutende Fortschritte machen, bevor weitere Schritte in Erwägung gezogen werden könnten. Das Land hat im Dezember 2005 den Kandidatenstatus bekommen.
Albanien: Nach dreijährigen Verhandlungen unterzeichnete die EU am 18. Februar ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit dem Land. Das Abkommen stellt einen Fahrplan in Richtung EU dar.
Im Jahr 2001 war es Mazedonien, das als erstes Land ein SAA mit der EU abschloss. Im gleichen Jahr folgte Kroatien. Die endgültige Billigung des Abkommens mit Albanien wird für den im Juni 2006 stattfindenden EU-Gipfel in Wien erwartet.
Bosnien-Herzegowina: Laut Barroso stellt die Einleitung von Verhandlungen über ein SAA mit Bosnien und Herzegowina ein neues Kapitel in den Beziehungen dar. Im besten Fall könnten die SAA-Verhandlungen Ende 2006 abgeschlossen werden. Dies sei jedoch von den Reformfortschritten und der Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag abhängig.
