Brasilien will Mercosur-EU-Abkommen forcieren
Brasilien will die seit Jahren stockenden Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenverbund Mercosur vorantreiben. Mit Blick auf den Widerstand französischer Bauern erklärt Staatspräsident Lula: Er will "das Herz der Franzosen flexibler machen".
Brasilien will die seit Jahren stockenden Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenverbund Mercosur vorantreiben. Mit Blick auf den Widerstand französischer Bauern erklärt Staatspräsident Lula: Er will „das Herz der Franzosen flexibler machen“.
Brasilien will die Freihandelsgespräche zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Länderblock Mercosur vorantreiben. Dies sei eine Priorität der im zweiten Halbjahr 2010 anstehenden Mercosur-Präsidentschaft Brasiliens, versicherte Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva am Mittwoch beim 4. EU-Brasilien-Gipfel in Brasília. An dem Treffen nahmen auch der ständige EU-Ratspräsident, Herman Van Rompuy, und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso teil.
Widerstand von Landwirten und Agrarpolitikern der EU
Die bereits 1999 begonnenen Gespräche über mehr Freihandel zwischen den beiden Blöcken stoßen vor allem bei Landwirten und Agrarpolitikern in der EU auf Widerstand. Sie fürchten billige Rindfleisch- und Geflügelimporte aus den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay.
Im Mai 2010 hatten Vertreter der französischen Regierung und des französischen Bauernverbandes (FNSEA) den Kommissionsplänen zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten über ein Freihandelsabkommen eine klare Absage erteilt. Die EU solle keine Verhandlungen führen, die eine Gefahr für die französische und europäische Landwirtschaft darstellen.
Lula betonte nun mit Blick auf die Widerstände der französischen Bauern: "Ich werde versuchen, das Herz der Franzosen flexibler zu machen, um eine Vereinbarung zu erreichen." Die Gespräche waren 2004 abgebrochen, aber vorigen Monat wieder aufgenommen worden.
Respekt vor nationaler Politik
Eine Einigung würde nach EU-Angaben eine der größten Freihandelszonen der Welt mit insgesamt 700 Millionen Einwohnern und einem Handel im Umfang von 100 Milliarden Euro schaffen. "Die französischen Bauern haben eine nationale Politik. Das muss man respektieren", sagte Lula. "Es ist ein Abkommen zwischen Ländern, das der Gesamtheit der Bevölkerung nutzen muss. Die Bereiche, die einen Schaden davontragen, müssen eine Form von Entschädigung bekommen."
Barroso unterstrich seinerseits die Bedeutung eines solchen Abkommens für die EU, die in Südamerika größter Investor sei. Beide Seite unterzeichneten mehrere Abkommen, darunter auch zum Ausbau des Flugverkehrs. Das Handelsvolumen zwischen der EU und Brasilien belief sich 2009 auf rund 47 Milliarden Euro und damit noch deutlich unter dem Niveau von 2008 (62 Mrd. Euro). 2009 war Brasilien zehntgrößter Handelspartner der EU.
Erst kürzlich hatte Karel De Gucht, EU-Handelskommissar, vor dem EU-Parlament die Vorzüge eine möglichen Abkommens hervorgehoben. Es würde die Exporte von Gütern und Dienstleistungen ankurbeln. "Die Kommission ist sich der Sensitivität der Landwirtschaft in diesen Verhandlungen bewusst und wird dieses Element berücksichtigen", erklärte De Gucht. (EURACTIV vom 9. Juli 2010)
dpa / dto
Links / Dokumente
Ministério das Relações Exteriores: 4th Summit Meeting of the Brazil-European Union Strategic Partnership (14. Juli 2010)
European External Action Service: Mercosur – (common market of the south)
EURACTIV.de: VW-Manager: EU-Mercosur-Abkommen aussichtsreich (4. November 2009)
