Bulgarien verbietet die Einfuhr von russischen Autos

Nach Estland, Lettland, Litauen, Finnland und Polen hat am Dienstag mit Bulgarien das nächste EU-Land ein Einfuhrverbot für Autos mit russischer Zulassung verhängt. 

Russen können derzeit noch mit ihren Autos nach Bulgarien einreisen, vor allem über die Türkei. Es liegen jedoch keine offiziellen Zahlen vor, wie viele Fahrzeuge über diese Route nach Bulgarien gekommen sind.

Das neue Verbot soll neben russischen Autos auch russische Waren betreffen. Demnach dürfen von nun an keine neuen russischen Wagen eingeführt werden. Autos mit russischer Zulassung, die sich bereits im Land befinden, dürfen jedoch weiter benutzt werden.

„Ich bin sicher, dass das Einreiseverbot für russische Autos im Laufe des Tages auch auf dem bulgarischen Staatsgebiet in Kraft treten wird. Für russische Lastwagen gilt das Verbot bereits seit mehreren Monaten“, sagte der Direktor der Grenzpolizei, Anton Zlatanov, laut dem Bulgarischen Nationalen Fernsehen. 

Vor zwei Tagen hatte der einflussreiche Abgeordnete Delyan Peevski (DPS), der wegen Korruptionsvorwürfen auf der US-Sanktionsliste steht, die Behörden aufgefordert, ein Einreiseverbot für russische Autos zu verhängen. Grenzsicherheit sei für den Beitritt Bulgariens zum Schengen-Raum von zentraler Bedeutung, so Peevski. 

Die Behörden folgten nun dieser Aufforderung auf der Grundlage von Klarstellungen der Europäischen Kommission bezüglich der Anwendung der russischen Sanktionen. 

Die Kommission hat die Einfuhr von in der Russischen Föderation zugelassenen Fahrzeugen in die EU als illegale Einfuhren eingestuft, unabhängig davon, ob das Fahrzeug für private oder gewerbliche Zwecke genutzt wird. Die Klarstellungen zu den Sanktionen sind rechtlich nicht bindend, und es steht jedem EU-Land frei, selbst zu entscheiden, wie es die Beschränkungen anwendet.