EU begrüßt Erfolg in Tiefkühlpommes-Streit mit Kolumbien

Die Europäische Union begrüßte am Mittwoch (21. Dezember) eine Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die von Kolumbien verhängten Zölle auf Tiefkühlpommes aus drei EU-Ländern.

„Dies ist ein großer Sieg für die europäischen Pommesexporteure, die vom kolumbianischen Markt verdrängt wurden“, sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis.

Die WTO hatte der Vermittlung durch eine Expertengruppe in dem Streit zugestimmt, bei dem es um Antidumpingzölle auf Pommes frites aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden ging.

Antidumpingmaßnahmen sind von der in Genf ansässigen WTO zugelassen, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. Sie werden häufig angefochten.

Brüssel argumentierte, die von Bogota im November 2018 angekündigten Maßnahmen seien völlig ungerechtfertigt und schadeten europäischen Unternehmen.

In einer schriftlichen Erklärung bezeichnete die EU die Entscheidung der WTO als „einen Sieg für die europäischen Hersteller:innen, deren Ausfuhren nach Kolumbien im Wert von weit über 20 Millionen Euro von den kolumbianischen Zöllen betroffen waren.“

Nachdem die USA den Zusammenbruch des WTO-Berufungsgremiums provoziert hatten, wurde im Jahr 2020 von einer Reihe von Ländern ein vorläufiges System eingerichtet. Die Entscheidung, die auf eine Berufung Kolumbiens folgte, wurde im Rahmen dieses Systems getroffen.

Washington hatte die Ernennung neuer Richter:innen blockiert, sodass das Gremium aufgrund der obligatorischen Pensionierungen nicht mehr mit drei Richter:innen beschlussfähig war, um Fälle zu verhandeln. Die USA hatten dem WTO-Berufungsgremium zuvor vorgeworfen, seine Kompetenzen überschritten zu haben.

Der Streit um eingefrorene Pommes frites zwischen der EU und Kolumbien war der erste Handelskonflikt, in dem das das vorläufige Mehrparteien-Schiedsverfahren (MPIA) zur Anwendung kam.