EU-Chefdiplomat Borrell besucht Israel und Palästina
EU-Chefdiplomat Josep Borrell wird im Laufe dieser Woche Israel und die palästinensischen Gebiete sowie mehrere arabische Länder besuchen. Geplant sei, mit führenden Politikern der Region über humanitäre Hilfe für den Gazastreifen und politische Angelegenheiten zu diskutieren.
EU-Chefdiplomat Josep Borrell wird im Laufe dieser Woche Israel und die palästinensischen Gebiete sowie mehrere arabische Länder besuchen. Geplant sei, mit führenden Politikern der Region über humanitäre Hilfe für den Gazastreifen und politische Angelegenheiten zu diskutieren.
„Ich werde diese Woche nach Israel, Palästina, Bahrain, Saudi-Arabien, Katar und Jordanien reisen, um mit führenden Politikern der Region den Zugang zu humanitärer Hilfe und politische Fragen zu diskutieren“, kündigte Borrell auf X an.
„Wir brauchen einen politischen Horizont, der auf eine Zwei-Staaten-Lösung ausgerichtet ist. Dies kann nur durch Dialog erreicht werden“, fügte er hinzu. Er bezog sich dabei auf einen vorgeschlagenen Rahmen für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts durch die Gründung zweier Staaten.
Es ist der erste Besuch Borrells in Israel und Palästina seit Beginn der Amtszeit der Europäischen Kommission im Jahr 2019.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, besuchten Israel wenige Tage nach dem Hamas-Terroranschlag vom 7. Oktober, bei dem nach Angaben der israelischen Regierung rund 1.200 Menschen, überwiegend Zivilisten, getötet wurden.
Die beiden reisten nicht in die palästinensischen Gebiete, was Borrell zuvor zur Bedingung für jede Reise in die Region gemacht hatte.
Vor dem Ausbruch des Krieges zwischen Israel und Hamas im vergangenen Monat war Borrells Reise ursprünglich für Anfang Dezember geplant, um an den Assoziationsrat EU-Israel im vergangenen Jahr anzuknüpfen, der die ersten gemeinsamen Gespräche zwischen Brüssel und Tel Aviv nach einem Jahrzehnt des Stillstands markierte.
Israels Offensive auf den Gazastreifen hat nach Angaben der von der Hamas geführten Gesundheitsbehörde im Gazastreifen, in dem rund zwei Millionen Menschen leben, bisher mindestens 11.180 Menschen getötet, darunter 4.609 Kinder.
Borrells kündigte seine Reise während des Treffens der EU-Außenminister am Montag (13. November) an. Letztere versuchen weiterhin, ein Gleichgewicht zwischen der Unterstützung des israelischen Selbstverteidigungsrechts und der Forderung nach dem Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza herzustellen.
[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]
