EU entwirft neue Strategie für Zentralasien [DE]
Die EU-Außenminister haben die Hauptelemente der Strategie für Zentralasien diskutiert, die im Juni vom Europäischen Rat angenommen werden soll. Ziel ist es, die Beziehungen mit fünf zentralasiatischen Staaten in Bereichen wie Rechtstaatlichkeit, Bildung und Energie zu stärken.
Die EU-Außenminister haben die Hauptelemente der Strategie für Zentralasien diskutiert, die im Juni vom Europäischen Rat angenommen werden soll. Ziel ist es, die Beziehungen mit fünf zentralasiatischen Staaten in Bereichen wie Rechtstaatlichkeit, Bildung und Energie zu stärken.
Bei einem informellen Treffen des Rates für äußere Angelegenheiten am 23. April 2007 haben die Mitgliedsstaaten entschieden, ihre Kooperation mit Zentralasien auf mehreren Gebieten zu vertiefen, einschließlich Menschenrechten, Handel, Bildung, Umwelt und Energie.
Diese erste Strategie der EU für Zentralasien, die hauptsächlich auf Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan ausgerichtet ist, wird aus einer Mischung regionaler und bilateraler Ansätze bestehen.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, dass Staaten wie Russland, China, Japan, der Türkei und die USA in der Region bereits sehr präsent seien. Man habe in Europa einiges aufzuholen. Jedoch betonte er, dass die EU neben den Handelsbeziehungen eine langfristige Sicherheitspolitik verfolge und auch Pluralismus, Demokratie und Menschenrechte in diesen Ländern unterstützen wolle.
Laut Steinmeier stünden Rechtsstaatlichkeit, Bildung und Erziehung im Vordergrund der Anliegen der EU. Er fügte aber hinzu, dass sich der Energiedialog sich möglicherweise als ein Thema herausstellen werde, dass man im Rahmen der neuen Partnerschaft verstärkt behandeln wolle.
Die besondere Attraktivität Zentralasiens liegt auch im Gas- und Ölreichtum der Region. Die EU will Energielieferungen absichern, besonders in Hinblick auf ihre Abhängigkeit von Russland, das 30% des Öls und 40% der Gasimporte nach Europa liefert.
Die Außenminister gründeten des Weiteren eine Initiative für den Menschenrechtsdialog mit Usbekistan. In Folge der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Andijan durch usbekische Behörden, bei denen mehrere hundert Menschen starben, hatte die EU Sanktionen über Usbekistan verhängt. Menschenrechtsgruppen haben gefordert, die Sanktionen nicht aufzuheben, was von den EU-Außenministern bei ihrem Treffen am 14. und 15. Mai 2007 überprüft werden wird.
Die neue Strategie für Zentralasien muss von den Mitgliedsstaaten beim Europäischen Rat im Juni 2007 gebilligt werden.
