EU-Kommission bestätigt Gespräche mit Taliban über Rückführungen
Die Europäische Union erkennt das Taliban-Regime, das 2021 in Afghanistan die Macht übernommen hat, offiziell nicht an.
Brüssel hat auf technischer Ebene mit den De-facto-Behörden Afghanistans über mögliche Rückführungen gesprochen. Die Europäische Kommission bestätigte entsprechende Gespräche in Abstimmung mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst.
Brüssel arbeite bereits daran, „eine Koordinierung auf EU-Ebene in Bezug auf Rückführungen“ sicherzustellen – auch mit Blick auf afghanische Staatsangehörige, sagte ein Kommissionssprecher am Montag gegenüber Journalisten.
Am Wochenende hatte Belgien ein Schreiben an den EU-Migrationskommissar übermittelt – mitunterzeichnet von 19 weiteren Staaten – in dem ein EU-weites Verfahren zur Koordinierung der Abschiebung afghanischer Staatsbürger gefordert wird, die kein Aufenthaltsrecht in der EU haben oder wegen Straftaten verurteilt wurden.
Wie Euractiv zuerst berichtete, drängen die Unterzeichner auf eine engere Abstimmung zwischen Kommission, dem Europäischen Auswärtigen Dienst und interessierten Mitgliedstaaten. Vorgeschlagen wird auch eine gemeinsame EU-Mission nach Afghanistan.
„Die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst stehen zu diesem Thema in engem Kontakt mit den Mitgliedstaaten“, sagte der Sprecher und ergänzte: „Anfang dieses Jahres haben wir Vorgespräche auf technischer Ebene mit den De-facto-Behörden in Afghanistan aufgenommen.“
Die Kommission sei „weiterhin bereit, die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen zu unterstützen“, so der Sprecher weiter.
Die Europäische Union erkennt das Taliban-Regime, das 2021 in Afghanistan die Macht übernommen hat, offiziell nicht an.
Die belgische Initiative wird unter anderem von Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechien, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Polen, der Slowakei und Schweden unterstützt.
Einige EU-Staaten agieren bereits eigenständig. Die Bundesregierung steht kurz vor einer Vereinbarung mit den Taliban-Behörden in Kabul, um regelmäßige Abschiebeflüge wieder aufzunehmen – auch ohne formelle Anerkennung der Taliban-Führung.
Deutschland hat seit 2021 zwei Abschiebeflüge mit verurteilten Afghanen durchgeführt – einen im Juli dieses Jahres und einen 2024. Organisiert wurden sie unter Vermittlung von Katar.
(jl)
