EU-Parlament: Ständige Ausschüsse neu gewählt
Die Deutschen Herbert Reul (CDU), Klaus-Heiner Lehne (CDU) und Jo Leinen (SPD) wurden zu Vorsitzenden von Europaparlaments-Ausschüsse gewählt. Doris Pack (CDU) wird am Montag voraussichtlich zur Vorsitzenden des Kulturausschusses gewählt. Damit werden 4 der 22 ständigen Ausschüsse des EU-Parlaments von Deutschen geführt.
Die Deutschen Herbert Reul (CDU), Klaus-Heiner Lehne (CDU) und Jo Leinen (SPD) wurden zu Vorsitzenden von Europaparlaments-Ausschüsse gewählt. Doris Pack (CDU) wird am Montag voraussichtlich zur Vorsitzenden des Kulturausschusses gewählt. Damit werden 4 der 22 ständigen Ausschüsse des EU-Parlaments von Deutschen geführt.
In Straßburg wurden am 16. Juli die Mitglieder der 22 ständigen Ausschüsse im Europäischen Parlament neu benannt. Eine Liste aller Deutschen in diesen 20 Ausschüssen und zwei Unterausschüssen gibt es hier.
Außerdem wurden am 16. Juli die Vorsitzenden von zwölf Ausschüssen gewählt. Eine Übersicht aller Ausschussvorsitzenden und seiner Stellvertreter gibt es hier.
Die deutschen Ausschuss-Vorsitzenden
Herbert Reul (CDU) leitet den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Sein Fraktionskollege Klaus-Heiner Lehne ist Vorsitzender des Rechtsausschusses.
Neuer Vorsitzender des Umweltausschusses ist der SPD-Abgeordnete und und frühere saarländische Umweltminister Jo Leinen. Am Montag wird die Wahl der CDU-Abgeordneten Doris Pack zur Vorsitzenden des Kulturausschusses erwartet.
Damit werden 4 der 22 ständigen Ausschüsse des EU-Parlaments von Deutschen geführt. In den Ausschüssen findet vor der Debatte im Plenarsaal oft die wesentliche politische Diskussion und Kompromissfindung statt.
Die Ausschüsse
Der Umweltausschuss gehört mit den Industrie- und Binnenmarkt-Ausschüssen zu den größten und einflussreichsten der 22 ständigen Parlamentsausschüsse. Im Umweltausschuss wird die EU-Gesetzgebung über Klimaschutz, Luftverschmutzung, Chemikalienkontrolle und Gesundheitsschutz mitgestaltet. Nach einer fraktionsinternen Absprache gibt Leinen nach zweieinhalb Jahren dieses Amt an seinen Kollegen Matthias Groote ab.
Der Europapolitiker Reul aus Nordrhein-Westfalen war bisher Mitglied des Industrieausschusses, der sich mit zentralen Fragen der EU-Gesetzgebung wie Sicherheit der Energieversorgung und den Ausbau transeuropäischer Netze im Bereich von Strom und Gas beschäftigt. Im Rechtsausschuss geht es unter anderem um Produktpiraterie und Schutz des Urheberrechts im Internet, ebenso wie um Wettbewerbsfragen und Patente.
Lehne war bisher Mitglied des Rechtsausschusses und gehört dem EU-Parlament seit 1994 an. In den Ausschüssen findet vor der Debatte im Plenarsaal oft die wesentliche politische Diskussion und Kompromissfindung statt. Die Vorsitzenden bemühen sich dabei um Ausgleich und eine faire Diskussion.
mka/dpa
