EU startet neuen Verteidigungsfonds
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch offiziell den acht Milliarden Euro schweren Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) ins Leben gerufen.
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch offiziell den acht Milliarden Euro schweren Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um ein neues Instrument zur Kofinanzierung gemeinsamer Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungsbereich innerhalb der EU.
Das neue Finanzierungsinstrument werde die EU-weite Zusammenarbeit in Sachen Verteidigung „zur Regel“ machen, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Mittwoch (30. Juni).
„Die öffentlichen Stellen werden gemeinsam ihre Ausgaben sinnvoller gestalten, und große oder kleine Unternehmen aus allen Mitgliedstaaten werden davon profitieren, was wiederum zu stärker integrierten Wertschöpfungsketten für die europäische Verteidigungsindustrie führt,“ so Breton, zu dessen Ressort auch die Verteidigungsindustrie und die Raumfahrt gehören.
Nach Ansicht des französischen Kommissars ist der Fonds „ein absolut wesentlicher Beitrag zu mehr europäischer Souveränität“. Ziel der EU müsse es sein, allmählich zu einem eigenständigeren „Sicherheitsakteur auf Weltebene“ zu werden.
Der Fonds war erstmals unter dem vormaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden – damals noch mit einem Budget von 13 Milliarden Euro. Bei den EU-Haushaltsverhandlungen im vergangenen Jahr wurde er dann um fünf Milliarden Euro gekürzt – ein Kollateralschaden der Pandemie.
Der EVF war ohnehin eine schwere Geburt. Eine Reihe von ethischen Fragen, darunter die parlamentarische Kontrolle oder das Thema halbautonome Waffensysteme bleiben nach wie vor ungeklärt. Ein ebenfalls noch nicht entschiedener Punkt ist, ob aus dem Fonds auch Projekte finanziert werden können, an denen außereuropäische Unternehmen beteiligt sind – ein Streitpunkt, bei dem vor allem die USA Druck auf Brüssel ausüben.
Breton erklärte nun, derartige Beteiligung könne nur „unter sehr strengen Bedingungen geschehen, die sicherstellen sollen, dass die Sicherheit und die Interessen Europas stets gewahrt bleiben“.
Europäische Kriegstechnologie fördern
