EU-Untersuchung: Indonesischer Biodiesel könnte Einfuhrzölle umgehen
Die EU erklärte, sie habe eine Untersuchung darüber eingeleitet, ob Biodiesel aus Indonesien die EU-Zölle umgeht, indem er über China und Großbritannien eingeführt wird. Indonesien beantrage zuvor Streitbeilegungskonsultationen bei der Welthandelsorganisation (WTO).
Die EU erklärte, sie habe eine Untersuchung darüber eingeleitet, ob Biodiesel aus Indonesien die EU-Zölle umgeht, indem er über China und Großbritannien eingeführt wird. Indonesien beantrage zuvor Streitbeilegungskonsultationen bei der Welthandelsorganisation (WTO).
Die EU ist Indonesiens drittgrößter Bestimmungsort für Palmölprodukte und ein wichtiger Markt für seinen Biodiesel, der aus Palmöl hergestellt wird. Indonesien ist der größte Palmölproduzent der Welt.
Die Untersuchung der EU folgte auf einen ersten Antrag des European Biodiesel Board, einer Vereinigung europäischer Hersteller.
„Der Antrag enthält hinreichende Beweise dafür, dass die geltenden Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware durch Einfuhren der untersuchten Ware umgangen werden“, erklärte die Europäische Kommission am Donnerstag (17. August) im Amtsblatt der EU.
„Nach der Einführung der geltenden Ausgleichsmaßnahmen hat sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus Indonesien, der Volksrepublik China und dem Vereinigten Königreich in die Union verändert“, heißt es weiter.
Das indonesische Handelsministerium reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.
Anfang dieser Woche beantragte Indonesien bei der Welthandelsorganisation (WTO) Streitbeilegungskonsultationen mit der EU wegen der Einführung von Zöllen auf Biodieselimporte aus Indonesien durch die EU.
Aus EU-Kommissionskreisen hieß es, die EU sei zuversichtlich, dass ihre Zölle gegenüber Indonesien in vollem Einklang mit den WTO-Regeln stünden und dass die EU bereit sei, die Angelegenheit mit Indonesien zu diskutieren.
Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indonesien wurden durch die Maßnahme der EU zur Begrenzung der Einfuhren von Rohstoffen, die mit der Abholzung von Wäldern in Verbindung stehen, belastet. Es wird erwartet, dass dadurch die EU-Einfuhren von Palmöl aus den Hauptlieferländern Indonesien und Malaysia eingeschränkt werden.
Palmöl wird nicht nur für Biodiesel, sondern auch für Lebensmittel und Kosmetika verwendet.
Der European Biodiesel Board begrüßte die Untersuchung der Europäischen Kommission. Er schätzt, dass die Umgehung von Zöllen die EU im vergangenen Jahr rund 221 Millionen Euro (240,34 Millionen Dollar) gekostet haben könnte.
Der Verband arbeitet auch mit den EU-Behörden zusammen, um den Vorwürfen betrügerischer Biodieselimporte aus China nachzugehen, fügte er in einer Erklärung hinzu.
Deutschland hatte Anfang des Jahres die Europäische Kommission gebeten, Lieferungen aus China zu untersuchen. Die Industrie befürchtete, dass importierter Biodiesel, der als aus recycelten Rohstoffen hergestellt deklariert wird, billigere Öle enthalten könnte.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
