Frankreichs Bevölkerung fühlt sich nicht ausreichend über Waffenhandel informiert

80 Prozent der französischen Bürgerinnen und Bürger fühlen sich nicht ausreichend über den Waffenhandel ihres Landes informiert; und mehr als 70 Prozent sind der Meinung, Rüstungsexporte sollten Gegenstand einer öffentlichen Debatte im Land sein.

Dies geht aus einer neuen Meinungsumfrage hervor, die Amnesty International Frankreich am Montag veröffentlicht hat – einen Tag bevor die Regierung heute ihren Jahresbericht über Waffenexporte vorlegen will.

„Die Umfrage, die wir heute veröffentlichen, ist eine Erinnerung daran, dass der Waffenhandel kein Geschäft wie jedes andere ist und dass die Regierung in dieser Frage zur Rechenschaft gezogen werden muss. Das französische Volk verlangt danach,“ erklärte Aymeric Elluin von Amnesty Frankreich.

Amnesty fordere mehr Transparenz. Man müsse sicherstellen, dass Frankreich seinen Verpflichtungen aus dem 2013 verabschiedeten UN-Vertrag über konventionellen Waffenhandel nachkommt. Letzterer beinhaltet, Waffenlieferungen in Länder zu stoppen, von denen bekannt ist, dass Waffen dort zur „Begehung oder Erleichterung“ von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder anderen schweren Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.

Elluin erklärte weiter: „Saudi-Arabien war im Zeitraum 2010-2019 weiterhin der größte Kunde Frankreichs für Kriegsmateriallieferungen. Wir hoffen, dass der kommende Jahresbericht endlich detailliertere, umfassendere und aktualisierte Informationen enthalten wird, damit er als solide Grundlage für eine legitime und demokratische öffentliche Debatte über Frankreichs Waffenexporte dienen kann. Denn davon sind wir heute leider noch weit entfernt.“

Frankreich ist nach den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Die französischen Ausfuhren beliefen sich im Jahr 2019 auf einen Wert von 8,33 Milliarden Euro; 42 Prozent davon gingen in andere EU-Staaten.