Italiens Regierungschef Renzi: Mehr Schein als Sein

Wer in diesen Tagen in Italien unterwegs ist, erlebt eine Art Aufbruchstimmung. Deren „Trägerrakete“ ist Regierungschef Matteo Renzi. Fast schon mit Begeisterung wurde sein Fernsehauftritt als neuer Ratsvorsitzender der EU vor dem Europäischen Parlament in Straßburg verfolgt.

Die Titelseite einer italienischen Tageszeitung (mit dem unabsichtlichen Schreibfehler) drückte es deutlich aus: „ACTHUNG Italiano“. Sollte heißen: Aufgepasst, wir Italiener sind wieder zurück im europäischen politischen Geschehen. Auch in der Berichterstattung über Matteo Renzis vor allem dramaturgisch inszenierte Rede in Straßburg – die Atmosphäre erinnerte an die besten Zeiten des Ex-Ministerpräsidenten und Medienzampanos Silvio Berlusconi – wurde zudem deutlich: Rom will sich nicht mehr mit dem Image eines wirtschaftliches Nachzüglers abfinden, der außerdem ständig Belehrungen aus Brüssel und Berlin erhält.

Der 39-jährige Renzi appelliert daher an die Europäer – und meint damit vor allem seine Landsleute –, sich der mentalen Stärke des Kontinents zu besinnen. Man wisse zwar, dass ohne Deutschland in der EU nichts weiter geht, wolle sich aber dennoch vom Diktat Angela Merkels lösen. Daher Renzis geradezu flammender Appell, den Sparkurs zurückzuschrauben und vor allem wieder auf wachstumsfördernde Maßnahmen zu setzen.

Neues Selbstbewusstsein setzt auf Prinzip Hoffnung

In Italien selbst hat Renzi diesbezüglich bereits ein Signal gesetzt. Während in den meisten EU-Ländern erst eine Diskussion über eine künftige Steuersenkung angelaufen ist und oft noch gar keine festen Termine für das Inkrafttreten feststehen, hat die italienische Regierung bereits einen Steuerbonus für mittlere und kleinere Einkommensbezieher vom Parlament beschließen lassen. Um das dafür notwendige Geld aufzubringen, setzt man auf das Prinzip Hoffnung. Denn die italienische Regierung glaubt, durch ein Steuerabkommen mit der Schweiz, das aber erst verhandelt wird und noch gar nicht abgeschlossen ist, Milliarden einzunehmen. Sicher ist: Bereits die Ankündigung des Steuerbonus hat zu einer verstärkten Konsumnachfrage geführt. Überhaupt schenken die Italiener im ganzen Land den Worten des Regierungschefs vollen Glauben. Nach jedem seiner öffentlichen Auftritte scheint das nationale Selbstbewusstsein gestärkter. Selbst Bürger, die vor Monaten noch kritisch waren, denken heute: „Er tut Italien gut“.

Zudem sehen auch die europäischen Sozialdemokraten in Renzi eine Art neuen „Zugführer“. Das bewiesen die S&D-Parlamentarier in Straßburg, die ihm nicht nur Applaus schenkten. Sie unterstützten auch voll seinen Ruf nach mehr Flexibilität in der Wirtschaftspolitik und nach einem noch gar nicht näher definierten Reformkurs innerhalb der EU. Weil der französische Präsident François Hollande nicht nur als eine schwache Stimme des sozialdemokratischen Lagers gilt, sondern auch mit massiven Problemen im eigenen Land zu kämpfen hat, gilt nun der italienische Ministerpräsident als der neue Leader bei der S&D-Fraktion – und damit auch als Widerpart der deutschen Bundeskanzlerin.

Die Stunde der Wahrheit wird noch kommen

Jenem Bild, das Italien gerade von sich entwirft und mit dem es die schon mehrere Jahre andauernde schlechte Stimmung überwinden will, widersprechen jedoch viele internationale Kommentare. Sie prophezeien, dass Rom mit Rhetorik allein den dringend benötigten Aufschwung nicht schaffen wird. Das untermauern viele Wirtschaftsdaten. Ein Anziehen der Konjunktur ist ihnen zufolge noch nicht in Sicht. Die Zahl der Arbeitslosen, und hier vor allem der Jugendlichen ohne Job, ist fast unverändert hoch. Die Wirtschaft klagt über fehlende Strukturreformen, der Verwaltungsapparat ist aufgebläht und ineffizient, die Zeiten, in denen Italien das Ranking der Ferienländer anführte, sind – auch dank eines zu hohen Preisniveaus – längst vorbei. Vor allem aber heißt es, dass Renzi seinen vielen Ankündigungen – zu denen etwa die Reform des trägen, viele politische Maßnahmen blockierenden Senats gehört – langsam Taten folgen lassen müsse.

Dennoch, der Schein der Auftritte des Regierungschefs auf internationaler Ebene, seine Omnipräsenz im Land wirkt, sowohl im Fernsehen als auch bei den beinahe täglichen persönlichen Besuchen vom Norden bis in den Süden. Zumindest übertüncht er eine ganze Reihe von Problemen und Skandalen, die in den letzten Monaten für Schlagzeilen sorgten und so das Land und sein Image belasten. Das betrifft die 2015 in Mailand stattfindende Weltausstellung ebenso wie die für 2016 geplante Inbetriebnahme des Hochwasserschutzes von Venedig. Bei beiden Projekten wurden massive Korruptionsfälle und Schmiergeldzahlungen aufgedeckt, die zu gerichtlichen Untersuchungen und Verhaftungen auch von Politikern aller Lager führten. Und immer wieder tauchen neue Facetten auf, etwa dass viele Zahlungsströme der Bestechungsgelder über San Marino liefen. Wie es konkret mit den beiden Groß-Vorhaben weitergehen soll, das ist derzeit jedoch kaum ein öffentliches Thema.